02.02.2017

GRÜNE Fraktion befürwortet Erhalt des Ochsenkopfs

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 02.02.2017

Die GRÜNEN Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses (SeVA) stimmten geschlossen gegen die Verlagerung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf. Gleichzeitig wurde bereits im Vorfeld die Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Großer Ochsenkopf in eine Grünfläche beschlossen. Darüber hinaus ist es wichtig, den jetzigen Standort in Bergheim zeitnah so zu ertüchtigen, dass er den Richtlinien des Arbeitsschutzgesetzes entspricht. Dies muss jetzt der RNV veranlassen.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfuß erklärt: „Die Entscheidung des SeVA weist den Weg, wir gehen davon aus, dass sie auch im Gemeinderat bestätigt wird. Bei genauer Analyse der Vergleichsmatrix ist deutlich erkennbar, dass die Verlagerung des Betriebshofs an den Ochsenkopf mitnichten alternativlos ist. Wir wollten einen ausführlicheren Prozess mit Evaluierung mehrerer Alternativen, um eine wirklich zukunftsweisende Entscheidung für einen optimalen Standort treffen zu können. Hauruck-Verfahren helfen hier niemandem.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manuel Steinbrenner ergänzt: „Mit der Ablehnung des Ochsenkopfs als Standort für den Betriebshof allein ist Bergheim ja noch nicht gerettet. Unabhängig davon, wo der Betriebshof letztendlich hinkommen wird, müssen wir für Bergheim sensibel weiter planen, damit es für alle gut wird. Wir begrüßen deshalb den Antrag auf Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts Bergheim.“
Bereits im Oktober letzten Jahres hatte die GRÜNE Fraktion einen Antrag gestellt, die öffentlichen Grünflächen in den Innenstadtvierteln Altstadt, Neuenheim, Weststadt und Bergheim planungsrechtlich als Grünfläche abzusichern. Die dortigen Grünflächen sollen dauerhaft in ihrer derzeitigen Flächengröße und Ausdehnung erhalten bleiben. Das soll nun eben auch für den Ochsenkopf gelten.