28.11.2016

Standortsuche für den Betriebshof: Überlegt entscheiden, integriert planen

Stadtblattartikel von Manuel Steinbrenner vom 30.11.2016

Im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss diskutierten wir intensiv über die mögliche Verlagerung des RNV Betriebshofs. Es lässt sich nicht leugnen, dass die Wiese am großen Ochsenkopf - trotz Kennzeichnung als Gewerbefläche im Flächennutzungsplan - in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Oase im Heidelberger Stadtgebiet wurde. In den durch Verkehr und Infrastruktur überdurchschnittlich belasteten Stadtteilen Bergheim und Ochsenkopf wird die Grünfläche von vielen Anwohner*innen als Ort der Naherholung genutzt. Fledermäuse, Brutvögel und viele Insektenarten finden hier ein einzigartiges Habitat. Auch als Kaltluftschneise übernimmt die Ochsenkopfwiese eine wichtige Funktion für das städtische Klima. Für sich betrachtet spricht all das gegen die Verlegung des Betriebshofs auf die grüne Wiese.

Naherholung, Biodiversität und städtisches Mikroklima stellen für uns GRÜNE wichtige Schutzgüter dar. Auch die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs ist für uns ein zentrales Anliegen, um innerhalb der Städte einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Hinzu kommen stadtplanerische Überlegungen: Der „Stadtteilrahmenplan Bergheim“ von 1997 empfiehlt als Ergebnis eines intensiven Bürgerbeteiligungsprozesses die Verlegung des Betriebshofs mit dem Hinweis, dass dies den Stadtteil entlasten und Platz für ca.400 Wohnungen schaffen würde. Angesichts des maroden Zustands des derzeitigen Betriebshofs müssen die Heidelberger Stadträt*innen nun eine weitreichende Entscheidung treffen, die stadtplanerische, ökologische, wirtschaftliche und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt. Dies jedoch setzt voraus, dass fundierte Entscheidungsgrundlagen vorliegen. Es ist also wichtig genügend Zeit einzuräumen, um alle infrage kommenden Standorte gleichwertig und gründlich prüfen zu lassen. Eine ausgewogene und unabhängige Machbarkeitsstudie für mehrere Standorte sollte daher der Anstoß einer Bürgerbeteiligung nach Heidelberger Leitlinien sein.

Parallel sollten gesamtstädtische Themen, die im Zusammenhang mit der Betriebshofverlegung nur stellvertretend ausgehandelt werden können, von der Stadtverwaltung nun konsequent angegangen werden. Beispielhaft seien genannt: die Fortführung des „Modells räumlicher Ordnung“ oder des „Verkehrsentwicklungsplans“, das „Biotopvernetzungsprogramm“, das „Handlungsprogramm Wohnen“, oder das „Entwicklungskonzept Bergheim“. Ich bin überzeugt, dass den Stadträt*innen auf der Grundlage der genannten Planwerke weitreichende und gesamtstädtisch relevante Entscheidungen wie die Betriebshofverlagerung künftig leichter fallen könnten.