08.11.2016

Doppelhaushalt 2017/2018

Stadtblattartikel von Beate Deckwart-Boller vom 09.11.2016

Am 20. Dezember verabschiedet der Heidelberger Gemeinderat den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018. Die Grüne Fraktion wird sich in den kommenden Wochen intensiv mit dem vom Oberbürgermeister eingebrachten Haushaltsentwurf befassen. Sicherlich werden wir eigene Akzente setzen, damit auch dieser Doppelhaushalt wieder eine deutlich Grüne Handschrift aufweist. Unser Augenmerk wird selbstverständlich auf ökologische Gesichtspunkte gerichtet sein. Vor diesem Hintergrund liegen uns vor allem die Themen Verkehr, Soziales, Kultur und Stadtentwicklung sowie solide Finanzzahlen am Herzen. Gleichzeitig wollen wir aktiv und konstruktiv die anderen Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat einbinden und hoffen, auch diesmal wieder ein gemeinsames Paket schnüren zu können.

Der Ablauf der Haushaltsverhandlungen und der Verabschiedung ist folgender. Der Oberbürgermeister brachte am 27. Oktober den Haushaltsplan der Verwaltung ein. Nun haben die Gemeinderatsmitglieder die Möglichkeit, Änderungen einzubringen. Da aber keine finanziellen Überschüsse vorhanden sind, muss jeder Antrag gegenfinanziert sein. Das heißt, will eine Fraktion ein Projekt finanziert haben, das nicht im Haushaltsplan der Verwaltung aufgeführt ist, muss es über den gleichen oder höheren Betrag ein anderes Projekt aus dem Haushaltsplan streichen. Die Fraktionen und Gruppierungen können entweder ihre Projekte einzeln abstimmen lassen oder sie einigen sich mit einer Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder auf bestimmte Änderungsanträge und schnüren ein sogenanntes Paket. Letzteres erfordert viele Verhandlungen der Fraktionen im Vorfeld, doch bei der Verabschiedung des Haushalts muss dann nur über das Paket abgestimmt werden.
 
Alle Bürger*innen unserer Stadt sind eingeladen, ihre Ideen und Vorstellungen einzubringen. Sie können sich in einer Broschüre über den Haushaltsplanentwurf des Oberbürgermeisters informieren und Sie können sich bis zum 23. November online einbringen. Wir ermuntern Sie, rege von diesem Angebot Gebrauch zu machen und Ihre Anregungen zum Haushaltsplanentwurf abzugeben. Alle Vorschläge werden gesammelt und dem Gemeinderat vorgelegt. Wir sind gespannt, welche Ideen Sie für den nächsten Doppelhaushalt haben.

Broschüre: http://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/params_E-547185823/818198/Haushaltsbroschuere_2017_2018.pdf

Online-Tool: www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Rathaus/ihre+anregungen+zum+haushalt.html