09.03.2016
GRÜN wählen für Kretschmann
Stattblatt-Artikel von Dr. Sandra Detzer vom 09.03.2016
Am kommenden Sonntag geht es bei der Landtagswahl um viel. Die Weichen werden gestellt, ob Baden-Württemberg weiter auf Zukunftskurs bleibt, oder den Rückwärtsgang einlegt. Ein Beispiel: Für die aktuelle Flüchtlingskrise und die vor uns liegende Mammutaufgabe der Integration braucht es Humanität und Pragmatismus. Es braucht einen klaren Wertekompass und Kraft zum Anpacken. Und es braucht eine politische Führung, die fest entschlossen ist, diese historische Herausforderung zu einer Chance für unser Land zu machen. Kurz: Es braucht eine Politik ohne Angst. Ohne Angst vor der Aufgabe, und ohne den Menschen Angst zu machen. Deshalb ist es gut, dass wir GRÜNEN das Land regieren. Und deshalb ist es so wichtig, dass das auch in den kommenden fünf Jahren so bleibt.
Innovation ist unsere Natur
Das gilt auch für unsere Wirtschaft. Natürlich haben wirtschaftlicher Erfolg und technologische Stärke in Baden-Württemberg Tradition. Dennoch gilt: Wirtschaftlicher Erfolg ist kein Selbstläufer. Notwendig ist deshalb eine Wirtschaftspolitik, die mutig neue Wege geht. Eine Politik, die auf die Chancen der Digitalisierung für unsere Wirtschaft setzt und die kleinen und mittelständischen Unternehmen auf diesem Weg mitnimmt. Eine Politik, die das Autoland Baden-Württemberg zur Pionierregion für das Auto der Zukunft und für nachhaltige Mobilität macht und die entschlossen in Forschung investiert. Eine Politik, die auf zentrale Zukunftsfelder wie Umwelttechnologien oder Ressourceneffizienz setzt. Diese Politik gibt es nur mit uns GRÜNEN.
Wir erhalten, was uns erhält
Wir sorgen dafür, dass unser Land lebenswert bleibt. Während die anderen in Sonntagsreden den Erhalt der Schöpfung beschwören, handeln wir: Wir haben den ersten Nationalpark des Landes geschaffen, den ÖPNV gestärkt und den gordischen Knoten beim Ausbau der Windkraft durchschlagen. Damit geben wir uns aber noch lange nicht zufrieden. Mit Beharrlichkeit und langem Atem werden wir weiter dicke Bretter bohren - für konsequenten Klimaschutz und eine engagierte Energiewende, für nachhaltige Mobilität und Gentechnikfreiheit, für mehr Lebensqualität und den Erhalt unserer Natur.
Die beste Bildung für unsere Kinder
Wir wollen Leistung für alle ermöglichen: Ob Cleverle oder Träumerle, ob Überflieger oder Spätstarter - jeder junge Mensch soll seine Talente entfalten und den für ihn besten Bildungsabschluss erreichen können. Wir sind überzeugt: Jedes Kind hat die Chance verdient, etwas aus seinem Leben zu machen. Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren grundlegende, manchmal auch unbequeme Reformen angepackt und unser Bildungssystem verändert: Wir haben für mehr Kita-Plätze und eine bessere Kinderbetreuung gesorgt. Wir haben die Unterrichtsversorgung verbessert, die neue Gemeinschaftsschule eingeführt, die Ganztagsschulen ausgebaut, das bewährte Gymnasium gestärkt und die Realschulen fit für die Zukunft gemacht. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft, mehr Studienplätze geschaffen und die Mittel für Hochschulen massiv erhöht. Wir haben viel bewegt. Das war nicht immer einfach, aber es hat sich gelohnt. Unser Bildungssystem ist heute für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet, es ist leistungsfähiger und gerechter geworden. In den kommenden Jahren wollen wir mit ruhiger Hand die angegangenen Reformen festigen - für die beste Bildung unserer Kinder.
Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern
Wir machen nicht nur eine neue Politik, wir machen auch anders Politik. Wir haben die Fenster weit aufgemacht und den Muff aus 58 Jahren schwarzer Herrschaft aus den Amtsstuben vertrieben. Seither weht ein frischer Wind, der unserem Land gut getan hat. Wir wissen, dass wir nicht alles besser wissen. Wir trauen den Bürgern viel zu. Deshalb haben wir einen neuen Politikstil etabliert - die Politik des Gehörtwerdens. Eine Politik, die die Menschen, ihr Wissen und ihre Erfahrungen einbindet, die offen für Neues ist. Wir haben die direkte Demokratie gestärkt und neue Formate der Bürgerbeteiligung eingeführt, etwa für die Planung von Großprojekten. Wir gehen den Weg der Bürgerbeteiligung – auch wenn es nicht immer der einfachste Weg ist und nicht der Weg des geringsten Widerstands. Und wir wollen diesen Weg konsequent weitergehen. Auch hier macht Grün den Unterschied.
Grün aus Verantwortung für unser Land
Baden-Württemberg stand selten so gut da wie heute, nie zuvor war es so weltoffen und modern. Wir haben gezeigt: Wenn wir GRÜNE Verantwortung tragen, ist das gut für unser Land. Bei den Veranstaltungen und an den Ständen im Wahlkampf haben uns die Menschen klar gespiegelt: sie trauen uns GRÜNEN zu, ihre Wünschen, Ängsten und Ideen ernstzunehmen und daraus gute Konzepte für zukunftsfähige Politik zu machen. Grün passt zu Baden-Württemberg – und zu den Menschen, die hier leben. Denn diese sind längst viel weiter, als die CDU glaubt. Wir GRÜNE haben Werte, die Orientierung geben. Wir haben Haltung, die Verlässlichkeit bietet. Wir haben klare Ziele, die wir erreichen wollen. Und wir sind pragmatisch bei der Erreichung unserer Ziele. So machen wir erfolgreich und verlässlich Politik. Und deshalb wollen wir für weitere fünf Jahre Verantwortung für unser Land tragen und Grün-Rot unter Ministerpräsident Kretschmann fortsetzen.
Die Gemeindeordnung schreibt eine Karenzzeit vor Wahlen für die Beiträge der Fraktionen in den Amtsanzeigern vor. Deshalb erscheinen die "Stimmen aus dem Gemeinderat" im Heidelberger Stadtblatt erst wieder nach der der Landtagswahl am 13. März 2016. Weil wir aber auch in der Zwischenzeit die Bürger*innen über das informieren wollen, was uns in der Grünen Fraktion umtreibt, werden wir Sie in der Zwischenzeit mit unserem "Stattblatt" auf dem Laufenden halten. Ab nächster Woche erscheint wieder das reguläre "Stadtblatt".