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27.01.2016

Grün-Rot wirkt - im Land für Heidelberg

Stadtblattartikel von Dr. Sandra Detzer vom 27.01.2016

Die Zeichen stehen auf Landtagswahl. Der eine oder die andere mag sich da fragen: Was hat die grün-geführte Landesregierung für Heidelberg eigentlich gebracht? Was hat sich konkret verbessert? Hier der Versuch einer kleinen Bilanz.

Der vielleicht wichtigste Erfolg für den Wissenschaftsstandort Heidelberg gelang der grünen Ministerin Theresia Bauer. Der Finanzierungsvertrag 2020 bringt Universität, Kliniken und PH langfristig finanzielle Planungssicherheit. Die Grundfinanzierung wurde erhöht, um die Hochschulen unabhängiger zu machen von Drittmitteln. Das Land beteiligt sich zum ersten Mal mit 8 Millionen Euro an den Energiekosten. Allein 2016 konnten 154 neue Stellen ausgebracht werden, viele von ihnen unbefristet. 830 neue Studienplätze sind entstanden. Die Studiengebühren wurden abgeschafft und die verfasste Studierendenschaft eingeführt.

Einen ähnlichen Quantensprung gab es in der Kinderbetreuung. Unter der letzten CDU-Regierung war die Landesförderung noch verschwindend gering. Mit rund 16 Millionen Euro hat sie heute einen Rekordwert erreicht. 68% der Betriebskosten übernimmt das Land und sichert so nicht nur mehr, sondern auch bessere Kinderbetreuung zugunsten des kommunalen Haushalts. Gleiches gilt für die Schulsozialarbeit. Trotz immer heterogener werdender Klassen fristete die Schulsozialarbeit bei Regierungsübernahme ein Schattendasein. Dank grün-geführter Landesregierung können sich die Schulträger nun auf eine Drittelfinanzierung des Landes verlassen. Das Ergebnis: die Ressourcen an den Grundschulen und Realschulen wurden verdoppelt, seit 2015 gibt es die Schulsozialarbeit auch an Gymnasien und Jugendsozialarbeit an beruflichen Schulen. Für den kommunalen Sportstättenbau flossen knappe 2 Millionen Euro, u.a. die neue Erlenweghalle erhielt einen Zuschuss von 600.000 Euro.

Und was passierte beim grünen Kernthema, dem Umwelt- und Klimaschutz? Mit dem Programm Klimaschutz Plus konnten Unternehmen, Stadtwerke und Vereine mit rund 333.000 Euro Landesmittel energetisch sanieren, um ihren CO2-Ausstoß zu verringern. Theater, Musik, Museen und Literatur profitierten von 33 Millionen Euro Förderung und setzen damit ihre wertvolle Arbeit weiter fort. Rund 46 Millionen Euro Landesmittel flossen in den Mietwohnraum Heidelbergs. Breitband- und Verkehrsförderung, Zuschüsse an Krankenhäuser und soziale Einrichtungen könnte man noch aufzählen. Die Botschaft würde sich dennoch nicht wesentlich ändern: Grün-Rot ist gut - fürs Land und für Heidelberg.


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