20.12.2016

Doppelhaushalt 2017/2018

Stadtblattartikel von Beate Deckwart-Boller vom 21.12.2016

Wenn Sie diesen Artikel lesen, sind die Haushaltsberatungen des Gemeinderates bereits vorbei. Zum Redaktionsschluss ist leider noch nicht klar, ob ein gemeinsames Haushaltspaket geschnürt und verabschiedet wurde oder nicht und welche Fraktionen sich letztendlich daran beteiligt haben. Dass die Verhandlungen schwierig werden würden, war uns klar. Der Vorschlag der SPD, die Kulturförderung auf neue Füße zu stellen, ist gut und längst überfällig, darin waren sich die meisten im Gemeinderat auch einig. Strittig war also nicht das OB, sondern das WIE und in welchem Zeitrahmen der Prozess Ergebnisse erzielen soll.

Ein wichtiger Punkt im Haushalt war für uns außerdem die Prozessoptimierung innerhalb der Stadtverwaltung. Vieles läuft positiv und die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung machen ihre Arbeit gut. Jedoch fehlt uns an vielen Stellen die ämterübergreifende Zusammenarbeit und das vernetzte Denken, was letztendlich auch zum besseren Einsatz vorhandener Ressourcen führen würde. Dazu gibt es in anderen Kommunen gute Beispiele. Ein weiterer Schwerpunkt war für uns die zukünftige Benennung von Folgekosten bei größeren Investitionen. Gerade in einer Zeit, in der in Heidelberg viel Neues entsteht, müssen wir im Blick behalten, was uns diese Investitionen nicht nur in der Entstehung kosten, sondern auch im Unterhalt. Schließlich ist es für kommende Generationen genauso wichtig, mit einem soliden Haushalt arbeiten zu können.

Apropos kommende Generationen: Dass unsere Schulen natürlich weiter saniert werden müssen, ist für uns Grüne selbstverständlich. Schulen sind bekanntlich nicht nur Orte der Wissensvermittlung. Sie sind Lebensräume von Kindern, die einen Großteil ihres Tages darin verbringen. Also müssen auch die äußeren Rahmenbedingungen stimmen und für diese sind wir als Stadt verantwortlich. Uns Grünen ist darüber hinaus wichtig, wie wir unsere neuen Flächen entwickeln. Die Schaffung von preiswertem Wohnraum steht nicht im Gegensatz zu ökologischem Bauen. Die Entwicklung der Konversionsflächen muss vor diesem Hintergrund nachhaltig geschehen. Und wir brauchen gute Radverbindungen zwischen den Quartieren, die durch einen effektiven ÖPNV ergänzt werden und das Auto in der Stadt überflüssig machen. Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinandergeht und dass Menschen in Notlagen Hilfe und Unterstützung erfahren.