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15.04.2016

High-Speed-Internet in Heidelberg: Wie steht's um die Breitbandversorgung?

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 15.04.2016

Wie steht es um die Breitbandversorgung in Heidelberg? Das wollte die GRÜNE Gemeinderatsfraktion in einem Antrag von der Stadtverwaltung wissen. Die Antwort: In Heidelberg ist nicht überall schnelles Internet verfügbar. Vor allem Schlierbach ist vom High-Speed-Internet abgeschnitten. Doch die Stadt hat das Problem erkannt und will für eine flächendeckende und lückenlose Breitbandverfügbarkeit sorgen.

"Mit unserem Antrag wollten wir dieses wichtige Wirtschafts- und Zukunftsthema ansprechen und sichergehen, dass die Stadt die Breitbandversorgung nicht auf die leichte Schulter nimmt. Umso mehr freut uns die ausführliche Antwort der Stadtverwaltung, die zeigt, dass sich die Stadt mit dem Ausbau der Breitbandversorgung intensiv beschäftigt. Besonders erfreulich ist, dass die Arbeitsgruppe 'Breitbandausbau 2025' und kürzlich der Bereich Digitale Zukunft geschaffen wurde", sagt GRÜNEN Stadtrat Manuel Steinbrenner. Für die GRÜNE Fraktion steht die Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung für Kommunen außer Zweifel. Schnelles Internet zählt heute für private Haushalte und viele Unternehmen zu den entscheidenden Standortfaktoren. Breitband-Internet sorgt für wirtschaftliches Wachstum sowie neue Arbeitsplätze. "High-Speed-Internet ist ein entscheidender Standortfaktor für innovative Unternehmen", betont Steinbrenner.

Doch nicht überall in Heidelberg ist Internet mit Geschwindigkeiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde verfügbar, wie aus der Antwort der Stadtverwaltung hervorgeht. "Schlierbach ist vom High-Speed-Internet geradezu abgeschnitten. Aber auch in Teilen der Bahnstadt, Wieblingen, Rohrbach und der Südstadt gibt es weiße Flecken, also Areale bei denen kein Breitbandanschluss mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar sind. Das muss sich ändern", bemängelt GRÜNEN Stadtrat Felix Grädler. Wichtig sei zudem, dass die freie Anbieterwahl in Heidelberg gewährleistet sei. "Die Stadt soll dafür sorgen, dass ein möglicher Missbrauch einer Monopolstellung von Internetdienstanbietern verhindert wird - zum Beispiel mit eigenen Netzen. Die freie Anbieterwahl bei der Breitbandversorgung stellt derzeit vor allem für Bewohner*innen in der Bahnstadt ein Problem dar", so Grädler.

Das Ziel der Bundesregierung ist es, dass mittels eines effizienten Technologiemix eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 entsteht. Wie die Stadt Heidelberg in der Informationsvorlage betont, strebt auch sie eine "flächendeckende und lückenlose Breitbandverfügbarkeiten insbesondere in den Heidelberger Schulen, Seniorenzentren, Flüchtlingsunterkünften, Wohn- und Gewerbegebieten" an. "Wir finden, dass die Stadt den richtigen Weg in die digitale Zukunft eingeschlagen hat. Auch begrüßen wir, dass die Stadt die Kommunikation und Beteiligung mit den Bürger*innen über digitale Kanäle erweitern und verstärkt auf Open Government setzen will. Grundvoraussetzung dafür ist aber, dass die Internet-Unterversorgung in Teilen Heidelbergs bald ein Ende hat", erklärt Grädler.

Den GRÜNEN-Antrag und den ausführlichen Sachstandsbericht der Stadt Heidelberg zum Thema Breitbandversorgung finden Sie hier unter Top 4: http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/to0040.asp?__ksinr=5279 (Link fürt zur Webseite der Stadt Heidelberg)



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