13.10.2015

Aller guten Dinge sind drei!

Stadtblattartikel von Peter Holschuh vom 14.10.2015

Die Grüne Gemeinderatsfraktion hatte in den letzten Jahren bereits zweimal einen Antrag auf Anpassung der Parkgebühren gestellt. Den dritten Anlauf unternahmen wir bei den Beratungen zum Haushalt 2015/2016. Nun hat es geklappt. Der Gemeinderat hat in der letzten Woche der Anpassung der Parkgebühren zum 1. Januar 2016 mit großer Mehrheit zugestimmt. Das 20-minütige Parken kostet dann 50 Cent (zuvor 50 Cent für 30 Minuten Parken). Als weitere Neuerung wurde beschlossen, dass es im ganzen Stadtgebiet nur noch einen Tarif geben wird. Die bisherige unterschiedliche Handhabung zwischen Innenstadt und Außenbereich entfällt.

In diesem Zusammenhang begrüßen wir es auch, dass unsere Stadtwerke „mitziehen“. Die Parkhäuser der Stadtwerke passen ihre Preise ebenfalls zum 01.01.2016 an. Die übrigen Parkhäuser der Innenstadt sind jetzt schon teurer. Und auch die RNZ stellt in ihrer Ausgabe vom 24.09.2015 süffisant, aber richtigerweise fest, dass das Parken in Heidelberg – im Gegensatz zu Mannheim und Ludwigshafen – bisher „ein richtiges Schnäppchen“ war.

Zur Einordnung der Anpassung noch zwei wichtige Hinweise: Die Parkgebühren wurden zuletzt 1992 angehoben – ja, Sie hören richtig, vor rund 23 Jahren. Eigentlich ein Unding, dass man so lange warten musste. Die Fahrpreise für den öffentlichen Nahverkehr wurden in den vergangenen 23 Jahren mehrfach, zum Teil deutlich, erhöht. Aber auch sämtliche städtischen Gebühren müssen und werden von Zeit zu Zeit angepasst sprich erhöht.

Allerdings ist die Grüne Gemeinderatsfraktion nicht gewillt, die nächste Anpassung der Parkgebühren wieder erst in 23 Jahren vorzunehmen. Aus diesem Grund haben wir beantragt, dem Gemeinderat in zwei Jahren einen entsprechenden Umsetzungsbericht vorzulegen.

Als zweites ist anzumerken, dass die Stadt durch die Anpassung eine Einnahmeverbesserung von 150.000 bis 200.000 Euro pro Jahr erzielt. Damit überspringen wir bei den Gesamteinnahmen durch Parkgebühren wieder die Marke von einer Million Euro im Jahr - und sind damit auf dem Stand von vor fünf Jahren.