15.12.2015

Bahnstadt – Erfolgsmodell mit Defizit

Stadtblattartikel von Felix Grädler vom 16.12.2015

Im letzten Gemeinderat 2015 standen viele Themen der Bahnstadt auf der Agenda, so auch die Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016 und die Deckung des Defizits. In der von uns geforderten Klausursitzung zum Thema Bahnstadt in der Vorwoche hat die Stadtverwaltung dargestellt, wie es zum Defizit mit einer Prognose der Kosten bis 2022 von aktuell 41 Mio. Euro kam. Sinnvolle und wichtige Maßnahmen wie eine weitere KiTa, hochwertige Freiflächen, Ausgleichsmaßnahmen, Betriebsverlagerungen, grundsätzliche Teuerung und höhere Kosten durch die schnelle Entwicklung seien laut Verwaltung ausschlaggebend. Die hohe Nachfrage vor allem nach Wohnungen macht die Bahnstadt zu einem Erfolgsmodell für Heidelberg. Die Bahnstadt hat bereits über 2.600 Einwohner und ca. 1.000 Arbeitsplätze. Wir denken, dass auch die Bürger*innen und die Stadt von der hochwertigen Entwicklung profitieren, die wir zu großen Teilen mitbeschlossen haben.

Jedoch ist es auch die Aufgabe der Politik für eine transparente Kostenentwicklung zu sorgen. Es ist schwierig zu vermitteln, wie es innerhalb von 3 Jahren zu einer Defizitprognose von 0 auf 41 Mio. Euro kommt, zumal die damals versprochenen Immobilienverkaufspreise von 2.800 Euro je Quadratmeter weit überschritten werden und mit der Konversion noch viel größere Aufgaben auf uns warten. Daher haben wir einen Antrag gestellt und die Stadtverwaltung gebeten weitere Einsparmöglichkeiten zu prüfen. Es steht nicht im Gegensatz sinnvolle Maßnahmen zu fordern und fördern und im Gegenzug nach weiteren Einnahme- und Einsparmöglichkeiten zu schauen.

Konkret wurde schon beschlossen, die Kosten für Freiflächen und Straßen zu begrenzen und die Radwegbrücke am Hauptbahnhof zu verschieben. Auch ist zu prüfen, ob durch eine Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnflächen sowie Zwischennutzungen alter Gebäude weitere Erträge erzielt werden können. Außerdem sollte man Bauträger und Profiteure stärker in die Vermarktung einbeziehen, um Marketingkosten zu sparen. Schließlich ist es fraglich, bereits jetzt den intakten Czernyring zwischen Czernybrücke und Max-Jarecki-Straße neu zu bauen, wo noch gar keine Bauaktivitäten im Umfeld anstehen. Sollten weitere Maßnahmen nötig sein, sollen diese immer im Gemeinderat beschlossen werden, um die Kosten im Auge zu behalten. Wir werden jedenfalls weiterhin genau hinsehen und die Entwicklung begleiten. Auch müssen die Erfahrungswerte bei der Entwicklung für die Konversionsprozesse die Grundlage für eine Projektbegleitung sein.