07.08.2015

Grüne begrüßen Lockerung des Tanzverbots

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg vom 07.08.2015

Die Landesregierung plant die Regelungen zum Tanzverbot zu lockern. Baden-Württemberg hat momentan die restriktivsten Vorschriften dazu und ganz abgeschafft werden sie auch mit der neuen Verordnung nicht.

Die Grüne Stadträtin Kathrin Rabus: „Auch wenn der Entwurf aus Stuttgart nicht ganz dem entspricht, was damals als Heidelberger Weg erarbeitet wurde, ist es ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung und wir freuen uns, dass auch diesmal alle Beteiligten einbezogen wurden und damit einverstanden sind.“

Letztes Jahr im Frühling gelang es unter der Ägide von Bürgermeister Wolfgang Erichson mithilfe eines Runden Tisches mit den Kirchen, einen Kompromiss zum Tanzverbot zu erzielen. Alle waren mit diesem Heidelberger Weg zufrieden, die Clubbetreiber und deren Gäste, die Kirchen, die Stadtverwaltung. Nur einem Mitglied der Jungen Union im Odenwald war der Heidelberger Weg ein Dorn im Auge, er legte Beschwerde beim Regierungspräsidium ein und bekam Recht. Damit war der Heidelberg Weg vom Tisch, wie es schien. Doch wie die Vorlage der Landesregierung nun zeigt, war der Vorstoß der Heidelberger nicht umsonst. Jetzt kommt neuer Schwung in die Debatte und hoffentlich bald eine liberalere Regelung des Tanzverbots.