07.02.2014

Grünes aus dem Gemeinderat

Aktuelle Themen aus der letzten Gemeinderatssitzung

Hangbus Handschuhsheim

Am 01. Mai 2014 startet der erste Hangbus zur Thingstätte/Heiligenberg und eröffnet damit vielen Heidelberger Bürgern die Möglichkeit bequem auch einen Abstecher zu den Ausflugszielen nördlich des Neckars zu unternehmen. Der Bezirksbeirat Handschuhsheim hat bereits Anfang letzten Jahres hierzu einen einstimmigen Beschluss gefasst. Da dieser aber nach der derzeitigen Satzungslage keine Relevanz für den Gemeinderat hat, übernahm die Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd diesen Antrag in den Gemeinderat. Mit knapper Mehrheit von 21:18 des fortschrittlichen Lagers wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung beschlossen, dass der Hangbus zum 01.05.2014 den Betrieb aufnehmen kann.

Verkehrkonzept Rohrbach-West

Der Prozess rund um das Verkehrskonzept Rohrbach West ist rund um gelungen: So stellen wir uns einen guten Bürgerbeteiligungsprozess vor. Der ganze Stadtteil hat lange an der schwierigen Situation gearbeitet und nun ist tatsächlich ein gutes Konzept herausgekommen.

Science-Bus

Die Buslinie 30 wurde zunächst Probeweise verlängert, damit auch die Wissenschaftseinrichtungen auf dem Berg oberhalb Rohrbach und in Schlierbach besser bedient werden. Das Angebot wird gut angenommen und soll nun verstetigt werden.

Rohrbach "Gewerbegebiet Rohrbach-Süd, Medizinisches Versorgungszentrum Im Breitspiel"

An diesem Grundstück im Gewerbegebiet gibt es keinen Gehweg. Der Bezirksbeirat hatte einstimmig gefordert, einen Gehweg zu schaffen. Aus Kostengründen schlugen wir vor, einen Gehweg mit Linien abzumarkieren.

Plakatierungsordnung

Der Gemeinderat hat nun bereits zum zweiten Mal, gegen den Willen der Stadtverwaltung und der Stadtspitze, entschieden, auch weiterhin an ausgewählten Standorten Dreiecksständer zulassen zu wollen. Die Plakate im öffentlichen Raum sind keine optische Belästigung, sondern werben für die Veranstaltungen der Heidelberger Kulturhäuser. Das vorgeschlagene Trägersystem für die Veranstaltungswerbung wird nun in einer Testphase mit und ohne Folien ausprobiert, um die Wartungsintensivität und die Folgekosten für die Stadt vor der flächendeckenden Installation eines Systems erfassen zu können.

Tiefburg

Seit Jahren arbeiten wir daran die Tiefburg in Handschuhsheim für die Allgemeinheit zugänglich zu machen. Bisher ist sie quasi Privateigentum des Stadtteilvereins. Auch diesmal konnte nichts zum besseren gewendet werden – aber immerhin kann man inzwischen drüber reden. Wir bleiben dran.

Heidelberg auf dem Weg zur inklusiven Kommune

Viel bleibt noch zu tun für die inklusive Kommune. Bisher ist der Weg oft noch steinig, weil alle Beteiligten noch ungeübt sind. Wer zum Beispiel sein Kind inklusiv einschulen will muss einen wahren Behördenmarathon vollbringen. Wir hätten gerne eine zentrale Beratungsstelle in der Stadt gehabt, damit auch weniger durchsetzungsfähige Eltern zu ihrem Recht kommen. Leider sahen das SPD und CDU anders.

Blaue Heimat in Handschuhsheim

Die interessanten Fragen zur Blauen Heimat werden nach wie vor nicht beantwortet. Von einem im Gange befindlichen Informationsfluss kann keine Rede sein. Deshalb halten wir an unserer Klage gegen den Oberbürgermeister fest: Der Gemeinderat muss informiert werden.