19.12.2014

Gedanken zum Jahreswechsel 2014/2015

Jahresrückblick von Beate Deckwart-Boller

Das Jahr 2014 geht bald zu Ende. Aus kommunalpolitischer Sicht können wir auf ein ereignisreiches Jahr zurückblicken.

Begonnen hat es mit der Nachricht, dass sich unser mit großer Mehrheit nominierter OB-Kandidat Derek Cofie-Nunoo aus gesundheitlichen Gründen zurückziehen musste. Auf den Wahlkampf mit ihm hatten wir uns gefreut, wünschen Derek aber in erster Linie gute Besserung. Freuen konnten wir uns dann umso mehr über das Ergebnis der Kommunalwahl im Mai. Wir sind wieder eine große Fraktion mit Expert*innen in den verschiedensten Bereichen und mit vielen neuen Ideen.

Und was ist inhaltlich in diesem Jahr aus unseren Anstößen geworden? Der Umsetzungsbericht im Juli dieses Jahres zeigte, dass allen Unkenrufen zum Trotz die Heidelberger*innen das Sozialticket gut angenommen haben, ebenso den Hangbus zum Heiligenberg, der auf unsere Initiative hin eingeführt wurde, wie auch das öffentliche W-Lan in Heidelberg.

Einiges wurde in diesem Jahr angestoßen und wird hoffentlich im neuen Jahr erfolgreich fortgeführt. Dazu gehört das Welcome-Center mit seinem bundesweiten Modellcharakter, darin integriert das Interkulturelle Zentrum, das jetzt eine feste Institution in Heidelberg ist. Und wir sind „Unesco City of Literature“. Mit großer Mehrheit haben wir uns für die Bereitstellung von Notunterkünften für Flüchtlinge ausgesprochen. In Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen verabschiedeten wir einen Masterplan für die Konversionsflächen und in der Bahnstadt geht es in zügigem Tempo voran. Außerdem ist unsere Stadtgärtnerei auf dem Weg zur Biozertifizierung.

Der Ausblick auf das neue Jahr richtet sich zuerst auf den neuen Doppelhaushalt für das Haushaltsjahr 2015/2016. Das wird eine große Herausforderung, denn wir wollen in wichtige Projekte investieren und gleichzeitig die Neuverschuldung nicht in die Höhe treiben. Vorankommen wird die Gestaltung der Konversionsflächen. Wichtig ist weiterhin, dass wir mit dem dem Bau der Straßenbahn ins Neuenheimer Feld beginnen. Wir sind eine IBA-Stadt, diese Institution wird uns bei allen Bauprojekten begleiten.

Und auch im nächsten Jahr wollen wir Flüchtlinge bei uns willkommen heißen und ihnen eine schnelle Integration ermöglichen. Beim kommunalen Großthema Bildung werden wir den Ausbau von Ganztagesschulen und die Schulsozialarbeit an Gymnasien vorantreiben und das Thema Inklusion sollte bei jedem Thema präsent sein.

Wir freuen uns, wenn Sie diese Entwicklungen aktiv begleiten. Wir wünschen Ihnen ein friedliches und erfolgreiches Jahr 2015!