29.11.2013

Land steht zum Mobilitätsnetz

Pressemitteilung von Theresia Bauer und der Gemeinderatsfraktion GRÜNE Heidelberg

Es gibt für die Grüne Regierungsfraktion keinen Grund, das Mobilitätsnetz in Heidelberg auszubremsen, wie es in der RNZ von 29.11.2013 zu lesen ist. Im Gegenteil: „ Das Land unterstützt das Mobilitätsnetz mit voller Kraft und tut alles, um es voranzutreiben und zum Erfolg zu führen“, sagt der Grüne Stadtrat Christoph Rothfuß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Das Land investiert so viel in Mobilitätsprojekte wie kein anderes. Allein mit den bereits eingereichten Projekten aus Baden-Württemberg wird nahezu die Hälfte der beim Bund bis 2019 zur Verfügung stehenden Mittel beansprucht.
 
Aus diesem Grund nimmt der Bund derzeit keine weiteren Projekte aus Baden-Württemberg mehr  in die Förderung auf. „Nur durch eine Finanzierungszusage über 2019 hinaus entstehen neue Spielräume“, sagt Grünen Stadtrat Peter Hohlschuh „ Wir bauen hierbei auf die laut Koalitionsvertrag eingesetzte Bund-Länder-Kommission, die dieses Thema beraten soll“

 „Heidelberg hat mit dem Neckarufertunnel jahrelang falsche Prioritäten gesetzt. So ist viel Zeit verloren gegangen und der Antrag auf Finanzierung des notwendigen Straßenbahnausbaus wurde viel zu spät gestellt. Jetzt liegen andere Kommunen deutlich vor uns und das ist nicht die Schuld der Landesregierung“, sagt der Grüne Stad Stadtrat Christoph Rothfuß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Die Grünen Fraktion schaut optimistisch in die Zukunft: „Das Mobilitätsnetz ist auf dem Weg und wird auch kommen. Wir sollten gemeinsam an einem Strang ziehen und nach vorne schauen. Wenn der Bund neue Perspektiven eröffnet, wird Heidelberg ganz oben auf der Liste stehen“, so Peter Hohlschuh.