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13.06.2013

OB plant Schaffung eines Konversionsdezernats - Grüne/gen.hd: Personalpolitik und effiziente Verwaltungsstruktur müssen unabhängig voneinander diskutiert werden

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion B'90/Die Grünen Heidelberg

„Eine grundlegende Umstrukturierung der Stadtverwaltung ist aus Sicht von generation.hd und Grünen keine Kleinigkeit, die einfach so nebenher entschieden werden kann.“, erklärt die Grüne Stadträtin Claudia Hollinger, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft.

Die Einrichtung eines neuen Ausschusses des Gemeinderates kann für einen solchen Schritt sicher kein hinreichender Grund sein. Vielmehr bedarf es einer genauen Abwägung, welche Struktur den Anforderungen an eine effiziente und bürgernahe Stadtverwaltung am ehesten gerecht wird. Dabei ist unzweifelhaft, dass die Konversion eine außergewöhnlich Herausforderung für die Stadt darstellt, die auch einer besonderen Aufmerksamkeit bedarf. Dennoch ist zunächst zu prüfen, ob wirklich ein neues Dezernat eingerichtet werden muss oder ob die angestrebten Ziele durch einen Neuzuschnitt der bestehenden Dezernate nicht effektiver und vor allem kostengünstiger erreicht werden können.

„Zwar können wir uns durchaus vorstellen, über den Dezernatszuschnitt zu diskutieren und zu prüfen, ob durch eine Neuordnung mehr Qualität im Sinne einer bürgernahen und effizienten Verwaltung zu erreichen ist – gerade vor dem Hintergrund der besonderen Anforderungen durch die Konversion. Wir sind außerdem der Meinung, dass Herr Heiss eine hervorragende Arbeit macht und die Stadt sich in jedem Fall bemühen sollte, ihn hier zu halten. Beide Prozesse müssen aber unabhängig voneinander und ergebnisoffen diskutiert werden. Sie von vornherein miteinander zu verknüpfen  und andere, womöglich kostengünstigere, Optionen auszuschließen, halten wir für nicht zielführend“, ergänzt Claudia Hollinger.

„Dies trifft umso mehr zu, wenn das Ergebnis zu einer Aufblähung der Verwaltung führt. Diese wird gerade dem Thema Konversion auch inhaltlich nicht gerecht, denn mit dem Baudezernenten haben wir eigentlich bereits einen Bürgermeister, der für große Stadtentwicklungsprojekte zuständig ist. Ein weiteres Dezernat und zusätzliche Schnittstellen dürften den Prozess eher erschweren als voranbringen. Unserer Ansicht nach wäre das Thema daher bei Herrn Stadel bestens aufgehoben.“, so Claudia Hollinger weiter.


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