03.06.2013

Wann kommt das Sozialticket?

Stadtblattartikel von Peter Holschuh vom 05.06.2013

Seit 2008 setze ich mich intensiv für die Einführung eines Sozialtickets im öffentlichen Nahverkehr ein. Damit ermöglicht man geringverdienenden und arbeitslosen Menschen eine gewisse Teilhabe am sozialen Leben. Die Gemeinderatsfraktion Grüne/gen.hd hatte im letzten Haushalt einen entsprechenden Antrag eingebracht, nachdem eine Befragung im Job-Center ergeben hatte, dass viele Betroffene ein solches Ticket kaufen würden.

In den Haushaltsberatungen sprach sich die Kämmerei gegen ein Modell aus, das dem Job-Ticket ähnelt. Es sei zu teuer, so deren Kommentar. Stattdessen einigte man sich im Gemeinderat darauf, nur die Sozialtickets zu bezuschussen, die auch tatsächlich gekauft werden. Eine Berechnung ergab, dass die Betroffenen dafür einen Eigenanteil von rd. 20 Euro im Monat entrichten müssen. Die entsprechenden Mittel (140.000 Euro) hatte der Gemeinderat für 2013 genehmigt.

Bereits vor Jahren hatte ich vorgeschlagen, das Sozialticket nach dem Modell „Karte ab 60“ einzuführen. Warum die Verwaltung dieses Modell nicht aufgreift bzw. nicht rechnen läßt ist mir schleierhaft. Aber vielleicht ist das der Grund, warum der ursprüngliche Zeitplan (Einführung zum 1. Juli 2013) nicht eingehalten werden wird. Eine andere Erklärung habe ich derzeit leider nicht.

Noch in der Gemeinderatssitzung im April teilte OB Würzner mit, dass dieses Thema Anfang Juni in den zuständigen Ausschüssen, danach im Gemeinderat behandelt wird. Jetzt steht dieser Punkt garnicht auf der Tagesordnung. Ich befürchte, dass vor den Sommerferien nichts mehr entschieden und somit das Sozialticket auch nicht eingeführt werden wird. Das kann nicht hingenommen werden.

Seit der Haushaltsverabschiedung sind knapp sechs Monate vergangen. OB Würzner und die federführenden Ämter (Amt für Soziales und Kämmerei) müssen folgnde Fragen beantworten: Wie ist die Stadtspitze seither mit dem Thema Sozialticket umgegangen? Wurden Gespräche/Verhandlungen mit den zuständigen Stellen (VRN/URN) geführt? In welche Richtung gingen diese? Welche Ergebnisse gibt es?