08.07.2013

Dezernat 5

Stadtblattartikel von Claudia Hollinger vom 10.07.2013

Sie haben auch nur am Rande oder gar nicht mitbekommen, dass so nebenbei die Stadtverwaltung grundlegend umstrukturiert werden soll und es einen neuen, zusätzlichen Dezernenten geben soll? Dann sind Sie nicht alleine. Anfang Oktober, so der Oberbürgermeister und einige Stimmen aus dem Gemeinderat, soll der derzeitige Kämmerer zum neuen Dezernenten gewählt werden.
Wir können uns durchaus vorstellen, über den Dezernatszuschnitt zu diskutieren. Und auch der Frage, ob und wie durch Neustrukturierung eine effizientere und bürgernähere Verwaltung geschaffen werden kann, stehen wir diskussionsbereit gegenüber. Aber genau das gibt es nicht: die Diskussion darüber.
Dabei ist unzweifelhaft, dass die Konversion - die finanziellen Aspekte hierbei sollen in die Zuständigkeit des neuen Dezernenten fallen - eine außergewöhnlich Herausforderung für die Stadt darstellt, die auch einer besonderen Aufmerksamkeit bedarf. Dennoch ist zunächst zu prüfen, ob wirklich ein neues Dezernat eingerichtet werden muss oder ob die angestrebten Ziele durch einen Neuzuschnitt der bestehenden Dezernate nicht effektiver und vor allem kostengünstiger erreicht werden können. Und vor allem - darüber reden ist notwendig. Wir haben noch viele Fragen. Aber es scheint ausgemachte Sache zu sein, die nicht mehr diskutiert werde muss. Schade. Das passt nicht zu einer Zeit, in der alle von "transparenten Prozessen" und Bürgerbeteiligung reden. Transparent geht anders.
Wir sind außerdem der Meinung, dass Herr Heiß, der Kämmerer, eine hervorragende Arbeit macht und die Stadt sich in jedem Fall bemühen sollte, ihn hier zu halten. Beide Prozesse - die Frage, ob und wenn ja, welchen Dezernenten wir für die Konversion benötigen und die Bedenken, dass Herr Heiß uns verlassen könnte, müssen aber unabhängig voneinander und ergebnisoffen diskutiert werden. Sie von vornherein miteinander zu verknüpfen  und andere, womöglich kostengünstigere, Optionen auszuschließen, ist nicht zielführend.
Eine Strukturdebatte darüber, wie wir uns aufstellen müssten, um die Konversion zu gestalten, könnten wir gut führen. Nur dadurch, dass wir die Personalfrage gleich mit besprechen, wird es "komisch" - und kriegt ein Geschmäckle.