16.12.2013
Mobilitätsnetz – Versäumnisse ausbügeln
Stadtblattartikel von Christoph Rothfuß vom 18.12.2013
Der Schwenk vom Neckarufertunnel (NUT) Anfang 2011 zum Mobilitätsnetz (Aus- und Umbau Straßenbahninfrastruktur) mit NUT und dann zum Mobilitätsnetz ohne NUT hat viel Zeit in Anspruch genommen. Mit der Folge, dass der Förderantrag von Seiten der Stadtspitze erst im März 2013 beim Land abgegeben wurde. Zu diesem Zeitpunkt war schon klar, dass Heidelberg nicht auf der Top10-Liste auftauchte, deren Co-Finanzierung im Nov. 2012 im Landeshaushalt per Verpflichtungsermächtigung (VE) hinterlegt war. Der Antrag war dafür Voraussetzung.
Mit einer einfachen Weiterleitung des Antrags vom Land an den Bund ist es nun eben nicht getan. Zum einen muss nach Abgabe des Förderantrags eine fachtechnische Überprüfung stattfinden, welche gerade abgeschlossen wird, zum anderen muss die 20% Landesbeteiligung (immerhin ca. 30 Mio.) per VE im Haushalt Berücksichtigung finden.
An dieser Voraussetzung wird derzeit gearbeitet. Eine Möglichkeit könnte dabei sein, dass nicht das gesamte Mobilitätsnetz auf einmal finanziell hinterlegt wird, sondern Teile, die zeitlich früher realisiert werden (wie z.B. die Straßenbahn „Im Neuenheimer Feld“) Vorrang genießen. Andere Teile – welche noch nicht weit in der Planung fortgeschritten sind – können zu einem späteren Zeitpunkt hinterlegt werden.
Eine Verlängerung des Bundes-GVFG über 2019 hinaus (der Bund kann mit bis zu 60% fördern), ist hierzu ebenso notwendig, um nicht in den nächsten Finanzierungsengpass zu geraten. Verkehrsminister Hermann wird sich hierzu schnellstmöglich mit dem neuen Bundesverkehrsminister in Verbindung setzen. Hier muss auch die CDU mitarbeiten und nicht – wie zuletzt im Stadtblatt – von einer Mitfinanzierung des NUT träumen, welche die Finanzierung des Straßenbahnausbaus endgültig stoppen wird.
Die Versäumnisse und falsche Prioritätensetzung in der Vergangenheit müssen nun schnell und gemeinsam ausgebügelt werden, um eine nachhaltige Mobilität für Heidelberg zu erreichen.