28.11.2012

Grüne diskutieren „Wofür Geld ausgeben?“

Pressemitteilung der Grünen Heidelberg

Kommunalhaushalt der Stadt Heidelberg 

 „Das ist eigentlich unser Haushalt“, freut sich Claudia Hollinger, die Fraktionsvorsitzende der Heidelberger Grünen bei der Mitgliederversammlung der Grünen am vergangenen Dienstag. „Wir konnten es auch zuerst nicht glaube, aber der Haushalt, so wie er da liegt, ist ziemlich grün!“, so Stadträtin Hollinger weiter. Und führt aus, dass sich im Haushaltsentwurf lesen lasse, dass im Wesentlichen die Linien des vergangenen Haushaltes weitergeschrieben würden. Damals hatten Grüne/gen.hd, SPD, GAL HD P+E und Linke in einer Kampfabstimmung zusätzliche Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung und die Energiewende durchgesetzt.

Die etwa 50 anwesenden Grünen Mitglieder hörten das gerne und sparten nicht mit Applaus und Zustimmung. Doch die Grünen wären nicht die Grünen, wenn da nicht auch kritische Nachfragen und detaillierte Anmerkungen kommen würden. Geduldig beantworten die Stadträtinnen und Stadträte der Grünen die Fragen. Das wichtigste Thema war für die Grünen dabei die hohe Neuverschuldung, die Vielen Kopfzerbrechen bereitet. Besonders Altstadtrat Christian Weiss forderte hier strukturelles Umsteuern im Rathaus.

Ähnlich sah das auch der Grüne Bürgermeister Wolfgang Erichson, machte aber den Anwesenden wenig Hoffnungen auf Besserung: „Wir müssen sehen, dass das der Haushalt ist, mit dem der OB und die Gemeinderatsfraktionen in den Wahlkampf 2014 gehen!“

Der Grüne Stadtrat Peter Holschuh stellte klar, dass die Grünen auch viele Anträge eingebracht hätten, die bestehende Budgets kürzen und dass man sich auch Gedanken über Einnahmenverbesserungen gemacht habe. So hätte man die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe beantragt. Holschuh stellte auch das Sozialpaket vor, dass die Grünen geschnürt haben: Dazu gehört die Einführung eines Sozialtickets, die Anhebung der Einkommesgrenzen für den Heidelberg Pass und ein weiteres kostenloses Kindergartenjahr für Geringverdiener. Die geforderte Aufstockung der Schuldnerberatung rundet das Paket ab.