06.05.2012

Theresia Bauer widerspricht Vorwürfen zur Polizeistrukturreform

Pressemitteilung von Theresia Bauer

RNZ vom 05.05.2012

„Es ist mir unverständlich, worauf dieses harte Urteil sich gründet“, äußert sich Theresia Bauer. „Der Reformprozess war ein transparentes Projektverfahren, in das von Anfang an erfahrene Fachleuten aus verschiedenen Ebenen der Polizei eingebunden waren.“

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Baden-Württemberg sei die Arbeit der Projektgruppe „Polizeistruktur BW“ über das Intranet einsehbar gewesen. Hier und im Rahmen von vier Regional-konferenzen, die das Innenministerium und die Polizeiführung des Landes nach Veröffentlichzung der Eckpunkte zur Polizeireform organsiert habe, konnten konstruktive Anregungen, Ideen und Vorschläge eingebracht werden, die laut Innenminister Gall in großen Teilen übernommen wurden

Es sei verständlich, so Bauer, dass der Verlust der Polizeidirektion für Heidelberg schmerzlich sei. Sie wünsche sich, in der Kritik an der Reform aber dennoch sachlich zu bleiben. Außerdem sei mit der Konzentration der Kriminaldirektion in Heidelberg der Standort wiederum gestärkt worden.

„Einer Strukturreform sind Änderungen immanent. Zwei Polizeipräsidien zu erhalten, ist finanziell einfach nicht tragfähig. Es ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht ausschlaggebend, wo die Leitung der Polizei sitzt, sondern dass es ausreichend Personal vor Ort gibt.“

Zusätzliche Stellen an der Basis könnten aber nur über eine Entschlackung der Leitungsebene geschaffen werden. Dass die bisherige kleinteilige Organisationsstruktur unausgewogen und ineffizient ist, sei in Polizeikreisen unstrittig.

Nun gehe es darum, die Reform in der Region umzusetzen und dabei weiter den Sachverstand vor Ort einzubinden. Insbesondere gelte es, innovative Konzepte, wie zum Beispiel die Präventionsarbeit abzusichern. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter, Landesverband Baden-Württemberg, hat hierzu bereits seine Bereitschaft erklärt und um ein Gespräch mit den Abgeordneten der Region gebeten.

„Dieses Angebot werde ich gerne annehmen und gemeinsam mit den Berufsverbänden, über deren Vorschläge und Erwartungen zur Umsetzung der Strukturreform sprechen“, so Theresia Bauer.

Sie geht außerdem davon aus, dass alle sich darin einig sind, dass die Polizei in Baden-Württemberg so ausgestattet sein muss, dass sie für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen und Kriminalität so gut wie möglich vermeiden kann. „Das ist unser aller Interesse und daran gilt es weiter zu arbeiten“ appelliert Theresia Bauer.