08.01.2012

Neckarufertunnel hatte schon bei Schwarz-Gelb keine Chance

Pressemitteilung der Grünen Heidelberg

zu "Unter uns..." von Ingrid Thoms-Hoffmann, RNZ, 7./8.01.12

"Der Neckarufertunnel war schon lange scheintot", so der Kreisvorsitzende der Grünen Heidelberg, Daniel Hager-Mann, bezogen auf den Kommentar von Frau Thoms-Hoffmann in der Samstagsausgabe der Rhein-Neckar-Zeitung, "und der Oberbürgermeister wusste dies auch schon lange vor dem Regierungswechsel in Stuttgart".

Bereits in der letzten Legislaturperiode unter der schwarz-gelben Landesregierung hatte das Regierungspräsidium Karlsruhe berechnet, dass für Heidelberg für den Zeitraum 2012 bis 2019 für alle Straßenbauprojekte inklusive des Neckarufertunnels insgesamt allenfalls 50 Millionen Euro Landesförderung in Aussicht gestellt werden können. Dies habe, so schreibt dieser Tage der grüne Verkehrsminister Hermann in einem Brief an OB Würzner, Regierungspräsident Kühner dem Oberbürgermeister in mündlichen Gesprächen damals auch so mitgeteilt.

"Es bleibt das Geheimnis des OB, warum er die Tatsachen nicht zur Kenntnis nahm und gegenüber der Öffentlichkeit immer den Anschein erweckte, der Tunnel habe eine realistische Chance auf eine viel höhere Landesförderung, kritisiert der Grüne Kreisvorsitzende. "Sowohl der Gemeinderat als auch die gesamte Bürgerschaft hätten auf diese Information einen Anspruch gehabt, so Hager-Mann, "dann hätte man nicht so viel Zeit verloren."

Völlig abwegig sei der Versuch, der neuen Landesregierung zu unterstellen, sie handle aus niedrigen parteipolitischen Motiven gegenüber dem Heidelberger Oberbürgermeister. "Wenn man die Parteibrille schon bemühen möchte, dann muss man sich doch eher fragen, warum die alten politischen Weggefährten nicht mehr als warme Worte für den Neckarufertunnel übrig hatten."
 
"Ebenfalls überhaupt nicht nachvollziehbar ist, dass sowohl die alte, wie auch die neue Landesregierung den Förderantrag der Stadt Heidelberg gar nicht bescheiden kann, weil die Stadt den verkehrlichen Nutzen (nur dieser wird bezuschusst) nicht vom städtebaulichen Nutzen (zahlt die Stadt) des Tunnels abgegrenzt hat. 4,5 Mio.€ wurden ausgegeben, die wichtigste Aufgabe dabei vergessen“ so Claudia Hollinger und Christoph Rothfuß für die grüne Gemeinderatsfraktion.