18.04.2012

Grüne ziehen nach 2 Jahren Bilanz

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 18.04.2012

Grün allerorten: Grüne Stadtwerke, 7 Mio. für Kita-Ausbau, Interkulturelles Zentrum.

Auf der gestrigen Jahreshauptversammlung der Heidelberger Grünen stellte die Grüne Gemeinderatsfraktion ihre Halbzeitbilanz vor. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Hollinger führte aus, mit welchen Zielen Bündnis 90/Die Grünen 2009 angetreten waren und was sie bis heute davon verwirklichen konnten.

Da ist zum Beispiel der Umbau der Stadtwerke anzusprechen, den die Grünen jahrelang vorangetrieben haben: Ab 2017 werden die Heidelberger Stadtwerke nur noch atomenergiefreien Strom verkaufen. Diese Forderung hatten die Grünen 2009 plakatiert.

Der Ausbau der Kleinkindbetreuung war 2009 eine wichtige Forderung der Grünen. Tatsächlich haben sie nun geschafft, dass 2011 rund 7 Millionen Euro aus dem Haushaltsüberschuss in den Ausbau der Kindertagesstätten flossen. Hinzu kommen die Mittel der neuen Landesregierung die 2012 noch einmal fast 9 Millionen Euro betragen.

2009 hatten die Grünen gefordert, Heidelberg solle eine Stadt zum Mitmachen werden. 2012 wird tatsächlich eine offizielle Bürgerbeteiligung institutionalisiert.

Ebenso freuen sich die Grünen über das interkulturelle Zentrum, welches nun im Landfriedkomplex angesiedelt und mit einer Vollzeitstelle ausgestattet worden ist.

Beim Thema US Liegenschaften hatten die Grünen schon 2009 vorausschauende Planungen angeregt. Hiermit lagen sie völlig richtig: Die US Flächen müssen nun schneller umgestaltet werden als von der Stadtverwaltung gedacht. Die Heidelberger Grünen haben hierfür bereits ein Positionspapier verabschiedet.

Im Kulturbereich konnten wichtige Institutionen wie der Karlstorbahnhof und die Villa Nachttanz gestärkt werden. Dies waren schon 2009 Forderungen der Grünen. Auch wenn es nicht das Bahnbetriebswerk ist: Freiräume für Jugendkultur wurden gefunden und stehen nun zur Ausgestaltung an. Auf Druck der Grünen hat die Stadt hierfür das Areal an der Dischingerstraße gekauft.

Heidelberg solle Vorreiterin für klimafreundliche Mobilität werden – eine weitere Forderung der Grünen. Umgesetzt wird nun ein Beschleunigungsprogramm für den öffentlichen Nahverkehr. Denn Busse und Bahnen, die ihr Ziel schneller erreichen, sind attraktiver und ein wichtiger Bestandteil, wenn Heidelberg tatsächlich klimafreundlicher werden will. Umgekehrt konnte die sogenannte „Liniennetzoptimierung“ – in Wahrheit verbirgt sich hinter diesem Begriff ein Kahlschlag bei Bus und Straßenbahn – abgewehrt werden. Zahlreiche Straßenbahnprojekte wie die Anbindung der Bahnstadt, der Umbau des Hauptbahnhofes und die Uni-Linie von der Altstadt ins Neuenheimer Feld sind in Planung.

Die Freiflächen des Handschuhsheimer Feldes hatten die Grünen versprochen zu schützen und bisher konnten auch alle Begehrlichkeiten der Universität und des Reitvereins abgewehrt werden.