27.10.2011

SPD hat keine Meinung zu Stuttgart 21

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kam eine Resolution zur Abstimmung, in der sich der Gemeinderat zum umstrittenen Projekt „Stuttgart 21“ positionieren wollte. Der Antrag wurde gemeinsam von Grünen/gen.hd, SPD und Bunte Linke eingebracht. Die SPD hat sich der Stimme enthalten, womit die Resolution keine Mehrheit gefunden hat.

„Der Oberbürgermeister hat das Thema so lange hin und her geschoben, bis er – und andere – nun sagen kann, dass es zu spät sei. Mich wundert, dass die SPD auf diesen Zug aufspringt. “, so Claudia Hollinger zur Abstimmung im Haupt- und Finanzauschuss.

„Die SPD unterstützt mit ihrem Verhalten die Taktik des Blockierens und Verschleppens des Oberbürgermeisters und verhilft ihr somit zum Erfolg. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir bereits vor einem Jahr eine ganz ähnliche Resolution eingebracht haben, die nie zur Abstimmung kam.“, ergänzt Derek Cofie-Nunoo, stellvertrender Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd.

„Ich verstehe nicht, wieso die SPD der Resolution nicht zustimmt. Im Sinne unserer ansonsten guten Zusammarbeit wäre ich sehr froh, wenn die SPD im Gemeinderat doch noch anders entscheidet.“, meint Claudia Hollinger weiter.

Der Text der Resolution lautet: „Das Projekt Stuttgart 21 ist zu beenden, da sich einerseits die verkehrlichen Effekte wesentlich ungünstiger darstellen, anderseits die Kosten und Risiken unkalkulierbar sind.“

Der Antrag wird am 10. November 2011 abschließend im Gemeinderat behandelt.