14.11.2011

Wo war der Oberbürgermeister?

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg

Bei dem für die meisten Heidelberger Bürgerinnen und Bürger wichtigen und emotional besetzten Tagesordnungspunkt der Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstrasse verließ der Oberbürgermeister die Sitzung, ohne eine Erklärung darüber abzugeben. Die Fraktion von Bündnis '90/Die Grünen stellt sich nun die Frage: Wollte der Oberbürgermeister sich um die Abstimmung drücken? War ihm das Verhalten der CDU bei diesem Tagesordnungspunkt vielleicht sogar peinlich?

Jedenfalls weiß die Heidelberger Bevölkerung nun nicht, ob der Oberbürgermeister für oder gegen die Umbenennung der Treitschkestraße ist. Dieses Verhalten ist für die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen  nicht nachvollziehbar und wird als Nichtachtung dieses Tagesordnungspunktes gewertet.

"Wenn schon unter Anderen die Fraktion der CDU gegen die Umbennung stimmte - ein mehr als unfreundlicher Akt - und sich nicht der Stimme enthielt, wie am Wochenende im Kommentar der RNZ fälschlicher Weise berichtet, so hat die Bevölkerung über die Haltung des Oberbürgermeisters zu dieser wichtigen Abstimmung Kenntnis zu erhalten.", sagt Stadträtin Dorothea Paschen.