17.01.2011

Wichtige Weichenstellungen in 2011

Stadtblattartikel von Barbara Greven-Aschoff vom 19.01.2011

Der OB hat aus den Erfahrungen gelernt und das Thema der Bürgerbeteiligung auf die Agenda gesetzt. Wir unterstützen die Aufgabe, Bürgerbeteiligung neu zu verankern, sehr. Eine der wichtigsten Voraussetzungen für Partizipation ist vor allem, über Sachverhalte transparent und offen zu informieren. Dann erst können Beteiligte ihre Vorstellungen entwickeln, sachlich miteinander diskutieren. Dies haben vor wenigen Wochen die Ereignisse um Stuttgart 21 gezeigt. Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus Stuttgart ist, dass BürgerInnen rechtzeitig in die Vorbereitung von Entscheidungsprozessen eingebunden werden müssen, wenn das Vertrauen in die politische Repräsentanten erhalten bleiben soll, die letztendlich auch entscheiden. 2011 wird für uns in dieser Hinsicht besonders wichtig, weil 1. für die Entwicklung der US-Liegenschaften ein Beirat aus Vertretern von 30 relevanten Gruppen des öffentlichen Lebens gebildet wird, der die Nutzungsziele für die US-Flächen erarbeiten soll. 2. werden Leitlinien für die Beteiligung der Bürgerschaft im Rahmen einer kleineren Arbeitsgruppe, an der Bürgerschaft, Politik und Verwaltung unter wissenschaftlicher Federführung beteiligt sind, entwickelt werden. Die beiden Vorhaben bzw. deren Umsetzung lassen hoffen, dass zukünftig Bürgerschaft und Politik intensiver zum Wohle der Stadt kommunizieren und dass eine breite Beteiligung und kontinuierliche Mitarbeit entsteht. Heidelberg hat gute Voraussetzungen, weil hier BürgerInnen immer schon sehr aktiv waren.