10.02.2011

Rätselraten um das Mobilitätsnetz 2020 geht weiter – Wer war in Stuttgart am 28.01 und worüber wurde gesprochen?

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft GRÜNE / generation.hd

Zur Berichterstattung der RNZ vom 08.02.2011 erklärt Christoph Rothfuß, Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen:

„Als neuer Gemeinderat bin ich über die Aussagen und das Vorgehen von OB Würzner sehr erstaunt. Er mahnt in der Zeitung an, ihn direkt anzufragen, statt an die Presse zu gehen. Gleichzeitig beantwortet er genau diese Anfrage nach dem Inhalt der Gespräche seit Wochen nicht“

Der ehemalige Chef der Albtalverkehrsgesellschaft und des Karlsruher Verkehrsverbundes und heutiger Berater der HSB Dr. Ludwig hat im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss auf den Termin in Stuttgart zum Mobilitätsnetz 2020 am 28.01. hingewiesen. Die Nachfrage von grüner Seite zu den Inhalten des Termins blieb unbeantwortet. Daraufhin schickte Stadtrat Christoph Rothfuß eine schriftliche Anfrage an den Oberbürgermeister. Hierzu hat der OB bis heute nicht geantwortet.

Die Kritik am politischen Stil anderer wird damit für den Oberbürgermeister zum Eigentor. Seine Informationspolitik ist alles andere als transparent und vertrauensbildend und widerspricht der angegebenen Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten. Wie können Projekte mit einem Umfang von mehreren 100 Mio.€ eine Mehrheit in der Bevölkerung finden, wenn Geheimniskrämerei im Vordergrund steht? Oder soll damit gar die fehlende Mehrheit des OB im Gemeinderat kompensiert werden?

Herr Oberbürgermeister, bitte informieren Sie in Zukunft Ihren Gemeinderat und die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig und gründlich.