27.10.2010

Wofür Geld ausgeben?

Stadtblattartikel von Kai Dondorf vom 27.10.2010

Am 12. November wird eine Bürgerversammlung zum städtischen Haushalt 2011/2012 einberufen. Wir Grüne hatten dies schon früh eingefordert. Über allem schwebt die Frage: Wofür wollen wir das nur begrenzt vorhandene Geld ausgeben? Für uns ist klar: Im Bereich Soziales, Kultur und Umwelt darf kein Projekt in der Existenz gefährdet werden. Die von der Stadt vorgeschlagene Kürzung mit dem Rasenmäher ist die am wenigsten kluge Sparmethode. Wir werden die pauschale 10%-Kürzung im Kulturbereich nicht mittragen und sind optimistisch, hierfür eine Mehrheit im Gemeinderat zu finden.

Die Rasenmähermethode gaukelt Gerechtigkeit vor, da alle scheinbar gleich stark von den Kürzungen betroffen sind. In der Wirklichkeit trifft das aber nicht zu. Schon eine Kürzung von 5% kann für manche existenzbedrohend sein. Einige soziale Dienstleistungen wie zum Beispiel die Schuldnerberatung oder die Beratung für Opfer sexueller Gewalt brauchen sogar eine deutliche Anhebung der Geldmittel, da die Nachfrage nach den Beratungsangeboten in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Auch die Bereiche Integration, Bildung und Klimaschutz brauchen ausreichen Geld, um erfolgreich sein zu können. Das Gute dabei: Dieses Geld ist bestens investiert, nämlich in Menschen und ein gelingendes soziales Miteinander. Am 9. November werden wir auf der öffentlichen Mitgliederversammlung der Grünen unsere Haushaltsschwerpunkte diskutieren. Sie sind herzlich dazu  eingeladen! Mehr Infos unter www.gruene-heidelberg.de