11.10.2010

SPD hat Millionen verpulvert - Grüne waren immer geschlossen gegen den Tunnel

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft vom 11.10.2010

Zur RNZ Berichterstattung vom 11.10. "Der Neckarufertunnel bleibt wohl ein Traum" stellen die Grünen und generation.hd im Gemeinderat klar:

„Die Grünen und generation.hd  waren geschlossen gegen den millionenteuren Tunnel,  und nicht nur "zumindest in ihrer Mehrheit" - wie in der RNZ fälschlicherweise behauptet wurde. Auch auf den öffentlichen Mitgliederversammlungen der Grünen war die Meinung immer klar gegen dieses Tunnelprojekt. Grüne und generation.hd haben über mögliche kleinere und größere Alternativen gesprochen, wie das Neckarufer auch ohne Tunnel aufgewertet werden kann. Zugleich stellen wir fest, dass die SPD vor zwei Jahren mehrheitlich zugestimmt hat, knapp 10 Millionen Euro für die Tunnelplanung auszugeben. Geld, das jetzt für wichtige Zukunftsinvestitionen nicht mehr zur Verfügung steht. Dieses Geld ist jetzt verbrannt, der Tunnel wird nicht gebaut. Dafür trägt die SPD mit ihrer "Entscheidungsfreudlosigkeit" die Verantwortung. Eines muss auch der SPD jetzt klar geworden sein: Nicht nur in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, sondern auch in  Aufschwungphasen brauchen wir keine millionenschweren Investitionen in Prestigeprojekte, sondern in sozial und ökologisch sinnvollen Bereich, die nicht nachkommende Generationen einseitig belasten. Ein klares Bekenntnis der SPD für vernünftige Investitionen fehlt noch immer.“