19.11.2010

Die Grünen diskutieren zur Bürgerbeteiligung

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heidelberg vom 19.11.2010

von links: Ulrike Baumgärtner, Manuel Steinbrenner, Theresia Bauer, Claudia Hollinger

"Woher kommt eigentlich die Angst der Entscheider vor dem Volk?" fragt Theresia Bauer (Grüne) bei der öffentlichen Diskussion der Grünen zum Thema Bürgerbeteiligung am Mittwoch Abend, 17.11.. "Wir wollen mit den Leuten zusammen die Probleme lösen, anstatt Politik über die Köpfe der Leute hinweg zu machen." so Bauer weiter.

"Man darf aber nicht dabei stehen bleiben: Nur wenn es schwierig wird fragen wir die Leute , ansonsten machen wir es allein." erläuterte die Tübinger Fraktionsvorsitzende der AL/Grünen Gemeinderatsfraktion Ulrike Baumgärtner. Sie war als Referentin zu Gast und stellte die Tübinger Bürgerbefragung zum Haushalt vor, deren erste Ergebnisse erst wenige Wochen alt sind. In Tübingen hatten die Bürgerinnen und Bürger die Chance ihre Meinung einzubringen, wo gespart oder investiert werden soll,. Die Ergebnisse waren überraschend: "Die Bürgerinnen und Bürger finden, dass große Bauprojekte aufgeschoben und dass keine neuen Schulden gemacht werden sollen." fasste Ulrike Baumgärtner die Ergebnisse zusammen.

Im Anschluss erläuterte Manuel Steinbrenner vom Projekt Spacebonding sein Beteiligungskonzept, dass klassische Veranstaltungen mit dem Austausch auf Internetplattformen verbindet: "Es herrscht eigentlich ein grundsätzliches Interesse bei den Bürgern. Mit unserer Plattform brauchbare Ergebnisse zu ermitteln, erwies sich in der Vergangenheit als spontan und ergiebig." so Steinbrenner, und betont den Nutzen dieser Arbeit: "Ein verstärkter Dialog mit den Bürgern kann Konflikten vorbeugen."

Stadträtin Claudia Hollinger formulierte ihre Anforderungen: "Bürgerbeteiligung muss so gestaltet sein, dass man auch mitmachen kann, ohne zu verstehen wie die Stadtverwaltung arbeitet."