15.11.2010

„Wo Bürgerbeteiligung drauf steht, muss auch Bürgerbeteiligung drin sein!“

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 15.11.2010

„Wo Bürgerbeteiligung drauf steht, muss auch Bürgerbeteiligung drin sein!“ so Claudia Hollinger, Gemeinderätin, zur Informationsveranstaltung, die am Freitag stattfand und in der der Oberbürgermeister die Bürgerinnen und Bürger über seine Vorstellungen zum städtischen Haushalt 2011/2012 informiert hat. „Dem OB schwimmen die Felle weg – ein Großprojekt nach dem anderen, mit dem er als OB angetreten ist, verabschiedet sich. Da hat er das Thema Bürgerbeteiligung für sich entdeckt.“ so Claudia Hollinger weiter. „Aber das war es noch nicht. Wenn der OB die Bürger und Bürgerinnen wirklich beteiligen möchte, muss er noch deutlich nachlegen. Die gewählte Veranstaltungsform war eingleisig auf Information ausgerichtet und hat Diskussion nicht ermöglicht.“

„Die Menschen wollen ernst genommen werden und wir müssen Formen finden, mit denen sie wirklich beteiligt werden.“ so Kai Dondorf, Fraktionsvorsitzender von B´90/Die Grünen. „Statisten für einen Auftritt des Oberbürgermeisters wollen sie nicht sein.“

„ In Zeiten knapper Kassen brauchen wir eine ernsthafte Diskussion darüber, wo die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt Prioritäten setzen wollen.“ so Kai Dondorf weiter.

Bereits am Dienstag vorher haben B´90/Die Grünen in einer öffentlichen Mitgliederversammlung über die Frage „Wofür Geld ausgeben?“ diskutiert. „Und da sind wir noch nicht am Ende. Wir werden weiter mit unserem Mitgliedern und den Menschen in dieser Stadt im Gespräch bleiben.“ so Claudia Hollinger zum weiteren Verlauf der Haushaltsverhandlungen.