15.11.2010

Die Bürger und Bürgerinnen wollen mitreden!

Stadtblattartikel von Claudia Hollinger vom 17.11.2010

Der OB hat in der vergangenen Woche zu einer Informationsveranstaltung zum städtischen Haushalt eingeladen. Damit will er auf den Zug „Bürgerbeteiligung“ aufspringen. Nur: wo Bürgerbeteiligung drauf steht, muss auch Bürgerbeteiligung drin sein. Ein paar Häppchen Information mit dem Anschein, die Bürger zu beteiligen, reicht nicht aus. Wenn der Doppelhaushalt 2011/2012 tatsächlich mit einer beteiligten Bürgerschaft aufgestellt werden soll – dann fehlen da noch einige Schritte, um das auch tatsächlich zu erreichen. Man kann Bürger nicht nur dort beteiligen, wo kleine Dinge entschieden werden, sondern und gerade bei den großen Fragen müssen sie mitgenommen werden. Die gewählten Formen dürfen nicht so mühsam sein, dass sowieso niemand Lust darauf hat und man eine Menge Zeit investieren müsste. Es darf nicht so sein, dass sowieso nur die Experten zu den jeweiligen Themen mitreden können. Es muss Spaß machen, Relevanz haben und natürlich auch etwas bewirken. Aber: Auf die, die sich beteiligen wollen, kommt auch Arbeit zu. So ganz nebenbei können die komplexen Fragen nicht beantwortet und bewertet werden. Da müssen wir noch viel lernen: die Verwaltung im Sinne einer lernenden Organisation, der Oberbürgermeister, wie es wirklich gehen kann, wir, die Gemeinderäte müssen uns darauf einlassen und Sie müssen mitmachen. Ich kann nur einladen, das auszuprobieren und sich auf Neues einzulassen.