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08.06.2010

"Wer sich einmauert, verliert!"

Tarek al-Wazir (MdL) spricht in Heidelberg über die Wahl in NRW und die Zukunft des Parteiensystems

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag war am Montag, den 7. Juni im Literaturcafé zu Gast, um vor dem Hintergrund seiner eigenen Erfahrungen mit einem unübersichtlichen Wahlergebnis nach der hessischen Landtagswahl 2008 das Ergebnis der Wahl in Nordrhein-Westfalen zu analysieren. Darüber hinaus ging es aber auch generell um die Rolle, die die Grünen in Zukunft in einem Fünf-Parteien-System spielen können. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Heidelberger Grünen-Vorsitzenden Theresia Bauer (MdL). Die von al-Wazir engagiert vertretene Kernthese war, dass in einem Fünf-Parteien-System mittelfristig nur die Parteien erfolgreich sein können, die für verschiedene Konstellationen offen sind, dabei aber in ihren zentralen Inhalten unverwechselbar bleiben. Die von ihm als „Ausschließeritis“ bezeichnete Praxis, vor Wahlen die Zusammenarbeit mit bestimmten Parteien generell abzulehnen, erklärte er für wenig erfolgversprechend. Diese führe dazu, dass bei Wahlen meist nur noch Große Koalitionen möglich seien – was weder im Interesse der kleineren Parteien liege, noch im Hinblick auf die demokratische Vielfalt erstrebenswert wäre. Im Anschluss an den Vortrag von Tarek al-Wazir kam in einer ausführlichen Diskussion das Publikum zu Wort. Dabei wurden verschiedene Optionen angesprochen: ob sich die Grünen bei einer möglichen schwarz-grünen Koalition allzu sehr verbiegen müssten wurde ebenso debattiert wie die Frage, wie zukünftig mit der Linkspartei umgegangen werden solle. Besonders deutlich wurde aus dem Publikum die Ablehnung gegenüber der FDP artikuliert und infrage gestellt, ob es überhaupt inhaltliche Überschneidungspunkte zwischengrüner Politik und der der FDP geben könne. Bei aller Offenheit gegenüber denkbaren Konstellationen stellte der hessische Fraktionsvorsitzende im Verlauf der Diskussion aber auch klar, dass für ihn weiterhin, gerade wenn man sich strikt an den Inhalten orientiert, Koalitionen mit der SPD am wahrscheinlichsten bleiben. Wichtig sei aber dennoch, immer von einer Position der Eigenständigkeit zu agieren und sich nicht von einer bestimmten Konstellation abhängig zu machen. Was dann passiere, könne man gerade an den ausschließlich auf Schwarz-Gelb eingeschworenen Liberalen besichtigen. „Wer sich einmauert, verliert – derjenige, für den Inhalte entscheidend sind, gewinnt“, lautete das Fazit von Tarek al-Wazir.


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