05.08.2010

Grüne für mehr Bürgerbeteiligung während der Haushaltsberatungen

Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion vom 05.08.2010

Die Heidelbergerinnen und Heidelberger wollen mitwirken, wenn es um die Geschicke der Stadt geht und sie wollen gehört werden, wenn Entscheidungen anstehen. Das hat nicht zuletzt der Bürgerentscheid zum Stadthallenanbau gezeigt. Den Worten Taten folgen zu lassen, fordert deshalb die Fraktionsgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und Generation.HD.

Wir müssen die Bürger stärker einbinden" konnte man als Reaktion auf den Bürgerentscheid vom Oberbürgermeister hören.„Wir werden den Oberbürgermeister beim Wort nehmen“ so Stadträtin Claudia Hollinger und verweist auf den Antrag der Fraktionsgemeinschaft vom Frühjahr, in dem eine Bürgerversammlung zum Haushalt 2011/2012 gefordert wird.

„Jetzt soll der Oberbürgermeister schnell Termine bekannt geben, damit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, an den Bürgerversammlungen teilzunehmen“ fordert Stadträtin Beate Deckwart-Boller. Die Chancen der Bürgerbeteiligung sollten nicht durch kurzfristige Terminankündigungen, die die Teilnahme erschwerten, ins Gegenteil verkehrt werden.  Vielmehr braucht es ein Konzept, mit dem die Bürger tatsächlich und nicht nur pro forma in die anstehenden Planungen einbezogen werden. Die Bürger und Bürgerinnen der Stadt laden wir ein, sich zu beteiligen!“ so Beate Deckwart-Boller.