19.04.2010

Anke Schuster als politische Pippi Langstrumpf?

Pressemitteilung der GRÜNEN-Fraktion vom 19. April 2010

Zum Interview mit Anke Schuster in der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) vom 19.04.2010.

„Drei mal drei macht vier, widdewiddewitt und drei macht neune, ich mach mir die Welt, widdewidde, wie sie mir gefällt“, so singt Pippi Langstrumpf und reimt sich die Welt zu Recht, so wie es ihr passt. Dieser Vergleich drängte sich den Heidelberger Grünen auf, als sie von den Attacken der SPD-Landtagskandidatin in der RNZ lasen.
„Wer seinen Wahlkampfauftritt mit Lügen über die politische Konkurrenz würzen muss, so wie Anke Schuster dies tut, erweist sich selbst als höchst unglaubwürdig“, erklärt Grünen-Gemeinderätin Barbara Greven-Aschoff. „Die SPD- Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat sollte für ihre Inhalte kämpfen und bei der Wahrheit bleiben, wir brauchen keine Pippi Langstrumpf in der Politik, die sich die Dinge zusammenreimt.“

So behauptet Schuster, die Grünen seien für den Verkauf der Emmertsgrund-Wohnungen gewesen. Richtig ist, dass es unterschiedliche Meinungen zu dieser Frage gab, sich die Grünen aber auf einer Mitgliederversammlung im April 2008 mit überwältigender Mehrheit gegen den Verkauf festgelegt hatten.“ ergänzte Christian Weiss, Fraktionsvorsitzender der Grünen.
Genauso wenig entspricht es der Wahrheit, dass Theresia Bauer oder die Grüne Landtagsfraktion für Studiengebühren seien. Stattdessen sind sie immer für ein gebührenfreies Erststudium eingetreten. Im Gegensatz dazu wurde Nils Schmid, der baden-württembergische SPD-Spitzenkandidat, vor Jahren als der prominenteste Studiengebühren-Befürworter aus den Reihen der Opposition bekannt.

Zu guter Letzt stimmt auch die Behauptung nicht, dass es kein Bürgerbegehren gegen SPD-Entscheidungen gäbe. Zum Tunnel, der nur durch SPD-Stadträte eine Mehrheit hat, fordert die SPD ja gar einen Bürgerentscheid gegen ihre eigene Positionierung.
„Wahlkämpfen ist in Ordnung, die Ehrlichkeit darf aber nicht auf der Strecke bleiben“, empfiehlt Christian Weiss der neu gekürten Landtagskandidatin der SPD.