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18.09.2009

Afghanistan - wie weiter?

Bericht vom Bundespolitischen Stammtisch am 16.09. - Videostatement von Fritz Kuhn

Auf breites Interesse stieß unser Stammtisch zum Thema Afghanistan. Dies war sicher zu einem Teil der Aktualität des Themas geschuldet, nicht zuletzt aber auch der Tatsache, dass wir mit unserer Europaabgeordneten Franziska Brantner die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament als Referentin gewinnen konnten. 

Besonders erfreulich war dabei, dass die Debatte trotz der Emotionalität, mit der das Thema oft behandelt wird, sehr sachlich und an Argumenten orientiert blieb. Im Mittelpunkt standen Fragen wie: Warum ist die Bundeswehr überhaupt in Afghanistan? Wäre ein schneller Abzug verantwortbar? Und: Was sidn die drängendsten Probleme, die noch gelöst werden müssen?

Was die Gründe für den Einsatz angeht, so konnte Franziska Brantner, die am 11.9.2001 selbst in New York gewesen war und Anschlag auf das World Trade Center mitansehen mußte, sehr eindrücklich klar machen, dass die Bedrohung durch den Terrorismus politisches Handeln dringend erforderlich machte - und dass Afghanistan als Stützpunkt der Al-Qaida dabei nicht unbeachtet bleiben konnte. Kritischer beurteilte sie allerdings den tatsächlichen Nutzen der Operation, da weitere Anshcläge wie auf Bali oder in London dadurch bekanntlich nicht verhindert werden konnten. Allerdings kam auch zur Sprache, dass generell klare Kriterien für Militäreinsätze vonnöten sind, die regeln, wann und in welcher Form die internationale Gemeinschaft eingreifen soll.

Weitgehend einig waren sich alle Beteiligten darüber, dass ein schneller Abzug dem Land mehr Schaden als nützen würde. Dagegen müßten zuerst die Bedingungen für einen geregelten Abzug geschaffen werden. Franziska Brantner wies darauf hin, dass dies einerseits eine Frage der bereitgestellten Ressourcen ist, andererseits aber auch eine der Herangehensweise, z.B. was den Umgang mit traditionalen Formen von Herrschaft und mit gewachsenen regionalen Strukturen angeht. Den zivilen Aufbau des Landes voranzutreiben, aber auch für die notwendigen Sicherheitsstrukturen zu sorgen, läge in der Verantwortung der in Afghanistan aktiven Staaten, bevor über einen Abzug nachgedacht werden könne.

Für die Zukunft erhofft sich die Heidelberger Abgeordnete vor allem ein entschlosseneres Engagement der EU, die bisher wichtige Chancen ungenutzt ließ, eine eigene Handlungsfähigkeit in ihrer Afghanistan-Politik zu entwickeln. Hier wird bisher noch zu sehr nach den Amerikanern geschaut, findet Franziska Brantner. Als außenpolitische Sprecherin der Grünen wird sie weiter auf ein solches Engagement hin arbeiten. Dabei wird die Entwicklung eines Fahrplans, der zumindest eine Perspektive für den Abzug schaffen kann, ganz oben auf der Agenda stehen.

Statement von Fritz Kuhn zum Thema Afghanistan:


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