05.03.2009
Straßenbahn doch ins Handschuhsheimer Feld?
Pressemitteilung der GRÜNEN-Fraktion vom 5. März 2009
Der Grundsatzbeschluss zur Straßenbahn ins Neuenheimer Feld wurde in den April vertagt. Die Blockadehaltung von CDU, FDP, Heidelbergern und Freien Wählern ist überraschend und nicht nachvollziehbar. Es sei denn, die Konservativen wollen entweder gar nicht oder eben doch über den Klausenpfad bauen und langfristig auch das Handschuhsheimer Feld überbauen.
Die Freien Wähler behaupten, dass sie dafür erst "weitere Berechnungen" sehen wollen. Das reguläre Verfahren hätte aber genau dies vorgesehen.
"Aufgrund des Grundsatzbeschlusses würden genau die geforderten Kostenrechnungen erstellt, im Aufsichtsrat diskutiert und dann dem Finanzausschuss vorgelegt", so Grünen-Stadtrat Christian Weiss.
Insofern sei es völlig unverständlich, was die Konservativen mit dieser Verzögerungstaktik bezwecken würden.
"Leider erwarten wir, dass das Thema Straßenbahn hinter die Kommunalwahl geschoben werden soll", so die Fraktionsvorsitzende Barbara Greven-Aschoff, "wohl mit dem Ziel, unbeschadet von der Wahl, dann doch im Klausenpfad bauen zu können."
Kai Dondorf sieht in der Verzögerung auch ein erstes Beispiel dafür, was noch alles dem Tunnel geopfert werden soll. "Die CDU", so Dondorf, "hat deutlich signalisiert, dass sie keine Straßenbahn mehr bauen will, solange die Tunnelfinanzierung nicht steht." Dies sei nun ein erstes Beispiel, wie Kommunalpolitik "in Zeiten des Tunnels" in Zukunft ablaufen würde: "Alles wird dem Tunnel untergeordnet, der Rest schaut in die Röhre".