24.06.2009

CDU, SPD und OB müssen umdenken

Stadtblattartikel von Christian Weiss vom 24. Juni 2009

Wahlergebnis vom 7. Juni fand Kommentierungen von „die bürgerliche Mehrheit ist weg“, „die Tunnel-Mehrheit ist weg“, „Heidelberg wird unregierbar“.

Ja, die konservative Mehrheit ist weg. Nein, ich erwarte keinen Stillstand. Ja, der unsinnige Tunnel wird hoffentlich nicht gebaut.

Für uns Grüne – und auch für die kleineren Fraktionen in der Mitte – ändert sich gar nicht so viel. Wir müssen weiter mit Sacharbeit Mehrheiten suchen, wir dealen nicht mit OB Würzner, wir suchen den Interessenausgleich und werden nicht mit neuen Mehrheiten alles anders machen. Schon gegen Beate Weber gab es eine „Neue Mehrheit“, die nichts zustande brachte, das ist nicht unser Ziel.

Wir wollen gestalten, hierfür braucht es auch eine Zusammenarbeit mit OB Würzner, hierfür muss er aber umdenken. Wir wollen keine Links-Rechts-Gräben sondern Sachpolitik, dann machen die CDU-Zuspitzungen aber keinen Sinn, sie muss umdenken. Und wenn wir nicht noch 5-8 Mio € in Tunnelplanungen stecken wollen, obwohl niemand mehr mit dem Bau rechnet, muss die SPD umdenken. Denn noch stützt sie den Tunnel mit ihrem „konditionierten Ja“, das sie zum großen Wahlverlierer machte.