08.07.2009

"Jetzt aber grün!" - Papier zur Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit generation.hd

Jetzt aber grün!

Grüne Politik im Gemeinderat stärken:

Wir sind als Bündnis90/Die Grünen bei der Kommunalwahl mit einer offenen Liste dafür angetreten, eine ökologische, gerechte, kreative und lebendige Politik zu machen. Wir wollen in unserer Stadt nach zukunftsweisenden Lösungen suchen. Wir wollen eine neue politische Kultur, die Beteiligung und Mitsprache aller stärkt, die Offenheit pflegt und den Dialog mit allen sucht, bevor Entscheidungen getroffen werden. Konkret geht es um den Umbau der Stadtwerke zu grünen Stadtwerken und den ÖPNV-Ausbau, natürlich um Stadt an den Fluss light und die Neue Mitte, um das Bahnbetriebswerk und Kreativstandorte, um günstiges Wohnen in der Bahnstadt und auf US-Flächen und um den ganzen Bereich von Betreuung, Bildung und Teilhabe.

Wie können wir diese Politik am besten umsetzen:

Mit dem hervorragenden Wahlergebnis für die offene grüne Liste haben uns die Wählerinnen  und Wähler einen klaren Auftrag gegeben: Wir müssen die treibende Kraft sein, wenn es darum geht, zukunftsorientierte Politik für und mit unserer Stadt zu machen. An uns darf bei der Heidelberger Stadtpolitik kein Weg vorbei gehen. Wir suchen deshalb die Zusammenarbeit mit allen im Gemeinderat, die an einer positiven Veränderung in der Stadt interessiert sind. Dabei werden die Formen und Strukturen dieser Zusammenarbeit mit Sicherheit unterschiedlich sein.

So hat sie im Gespräch mit der GAL-Fraktion, das auf unsere Einladung hin stattfand, gezeigt, dass es in vielen Punkten eine inhaltliche Zusammenarbeit geben kann und geben wird, dass sich aber beide Seiten keine gemeinsame Struktur in einer Art Fraktionsgemeinschaft oder gar gemeinsamen Fraktion vorstellen können. 

Im Gespräch mit Wassili Lepanto wurde sehr schnell deutlich, dass er sich als Einzelstadtrat sieht. Aber auch mit ihm werden wir bei einzelnen Sachfragen zusammenarbeiten.

Als spannend haben sich die Gespräche mit der generation.hd erwiesen. Unsere politischen Themen sind zum großen Teil auch deren Themen. Und wir teilen eine Vision: wir wollen eine moderne Politik machen und Strukturen entwickeln, die ausreichend Stärke besitzen, um sich damit durchzusetzen.

Wir streben deshalb, um diese ausreichend starke Struktur zu gewährleisten, eine Fraktionsgemeinschaft mit den Stadträten der generation.hd an, in der beide Teile – wir Grünen und die generation.hd – ihr eigenständiges Profil in der gemeinsamen politischen Arbeit stärken können. Wir wollen keine Vereinnahmung der generation.hd,, sondern eine stabile Struktur, mit der wir unseren kommunalpolitischen Zielen im Gemeinderat noch mehr Gewicht verleihen können...

Wir würden uns freuen, wenn ihr dies auch so seht und bitten um euer Votum!