09.01.2009

Grüner Start ins neue Jahr

Gemeinsam mit rund 300 interessierten Bürgerinnen und Bürgern sind die Grünen Heidelberg in das neue Jahr 2009 gestartet. Unter den Gästen waren auch der Landesvorsitzende der baden – württembergischen Grünen, Daniel Mouratidis sowie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. Neben Theresia Bauer und Fritz Kuhn hielt auch Gesine Schwan, Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai, eine kurzweilige und spannende Rede.

Nach der Begrüßung durch Theresia Bauer hob Fritz Kuhn in seiner Rede die Bedeutung  grüner Kernthemen, auch und gerade in der derzeitigen Krise, hervor. „Es ist absurd, jetzt beim Klimaschutz mit Verweis auf die Kosten einen Rückzieher zu machen. Stattdessen muss  ein sinnvolles Konjunkturprogramm auf Investitionen in die Zukunft setzen!“, so der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion. Diese müssten in drei Bereichen erfolgen: Die Anstrengungen im Klimaschutzes müssten ausgeweitet statt eingeschränkt werden. Bildung müsse stärker betont werden und ein dritter Schwerpunkt sei auf die stärkere Betonung der sozialen Gerechtigkeit zu setzen. Nur so könnten von den ausgeschütteten Geldern diejenigen profitieren, die wirklich auf Hilfe angewiesen sind.

Gesine Schwan spannte daraufhin einen weiten Bogen, indem sie von konkreten Maßnahmen zur Bewältigung der Krise abstrahierte und stattdessen auf die Chancen hinwies, die aus dieser erwachsen. Sie mahnte dabei einerseits eine Rückbesinnung auf die Spielregeln der sozialen Marktwirtschaft an. Gleichzeitig betonte sie jedoch auch, dass Lösungsansätze, die ausschließlich auf eine umfassende nationalstaatliche Steuerungsfähigkeit setzen, den heutigen Verhältnissen nicht mehr angemessen seien. Nur eine organisierte Zivilgesellschaft sei in der Lage, eine globale politische Einflussnahme zu gewährleisten, die den privaten Sektor wieder auf seine Verantwortung für die Gemeinschaft verpflichten könne. Sie bezeichnete daher insbesondere die Chance einer Rückkehr der Moral ins ökonomische Handeln als das „geradezu Paradiesische“ an der gegenwärtigen Krise. Verantwortung und Gemeinsinn seien vonnöten, um vergleichbare Krisen in Zukunft zu vermeiden, anstatt sie als gegebene Notwendigkeiten des kapitalistischen Wirtschaftens hinzunehmen.

Die Rede von Gesine Schwan löste bei der Zuhörerschaft begeisterte Zustimmung aus. Sie hat sich den Heidelbergern als beeindruckende und kompetente Persönlichkeit präsentiert, die in höchstem Maße geeignet ist, das Amt der Bundespräsidentin zu übernehmen. Für die Wahl in der Bundesversammlung wünschen wir ihr viel Erfolg.

Neben der Bundespräsidentenwahl werden am 7. Juni auch das Europaparlament sowie der Heidelberger Gemeinderat gewählt. Am 27. September schließlich erfolgt die Bundestagswahl.  Der Neujahrsempfang mit Gesine Schwan stellt für die Heidelberger Grünen einen gelungen Auftakt für dieses spannende und ereignisreiche Jahr dar, in das wir mit viel Schwung gestartet sind.