16.12.2009
Grüne gegen Formel 1 – SPD und GAL in Hybris
Stadtblattartikel von Christian Weiss vom 16. Dezember 2009
Viel Kritik erntet die ehemalige Umwelthauptstadt, weil sie die Formel 1 unterstützt. Wir Grüne haben geschlossen dagegen gestimmt. Was die SPD nicht davon abhält, uns durch unsere Fraktionsgemeinschaft mit Gen HD eine Zustimmung unterzuschieben. Denn Gen HD stimmte dafür.
Diese Gemeinschaft ist aber keine Fraktion, wir sind eigenständige Organisationen und haben auch in einzelnen Punkten unterschiedliche Auffassungen, was wir gut verkraften.
Denn wir stimmen in wichtigen Punkten überein, z.B. in der Ablehnung des Neckarufertunnels. Diesen unterstützt die SPD - wie lange denn noch? Durch die Formel 1 sieht sie soziale und kulturelle Projekte gefährdet, aber durch den Tunnel nicht? 100 Mio aus Heidelberg, das ist das 2000-fache des Formel 1-Betrages! Zudem stimmte auch ihre Landtagsfraktion für die Formel 1 – was hören wir dazu?
Ähnlich argumentiert ein GAL-Leserbrief vom Samstag, der ebenso Grüne und Gen HD in einen Topf werfen möchte und generös übersieht, dass die GAL-Fraktionsvorsitzende mit ihrer Enthaltung auch die Mehrheit für die Formel 1 absicherte.
Insofern macht die Abstimmung zwei Dinge deutlich: Umweltpolitik ist in Heidelberg mehr Schein als Sein. SPD und GAL - nach wie vor getroffen vom Ergebnis der Kommunalwahl - greifen nach jedem Strohhalm und sind nicht in der Lage, vor der eigenen Haustüre zu kehren.
Wir unterstützen den Antrag der Bunten Linken, dass der Gemeinderat die Entscheidung an sich ziehen soll, um damit eine Änderung in der Sache zu erreichen - und hoffen, dass dieser Weg eine Mehrheit findet.