06.12.2009

SPD führt in die Irre

Pressemitteilung der GRÜNEN-Fraktion vom 6. Dezember 2009

Die Äußerungen der SPD in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 05.12.2009 ("Für Hockenheim 250 000 Euro") bedürfen einiger Klarstellungen:

- Die Grüne Fraktion hat geschlossen gegen den Zuschuss der Stadt in Höhe von 50 000 Euro zur Mitfinanzierung des nächsten Formel-1-Rennens in Hockenheim gestimmt.

- Die SPD im Stuttgarter Landtag hat einem Millionenzuschuss des Landes für die Formel-1-Rennen in Hockenheim zugestimmt. Dieser Zuschuss wurde an die Bedingung geknüpft, dass sich die Region, also auch Heidelberg, an den Kosten beteiligt. Folglich sollten die Heidelberger Genossen zuerst ihre Kritik an die schwarz-gelbe Landesregierung und an ihre eigenen Parteikollegen in Stuttgart richten.

- Der Haupt- und Finanzausschuss hat keineswegs bereits bis 2018 die Zuschüsse beschlossen. Bei der nächsten Abstimmung in zwei Jahren kann also der Zuschuss durch eine Mehrheit im Ausschuss verhindert werden.

- Wir Grüne werden bis dahin versuchen, mit den besseren Argumenten die Befürworter des Zuschusses davon zu überzeugen, dass Heidelberg in der gegenwärtigen Finanzsituation wesentlich wichtigere Aufgaben im Umwelt- und Sozialbereich zu erledigen hat als das Sponsoring von Sportwagenrennen.