28.11.2008
Emmertsgrund ist Grünen mehr Wert
Zum Artikel „Kommt wieder eine große Haushalts-Koalition?“ in der Rhein-Neckar-Zeitung am 28.11.2008.
Andere Stadtteile sollen durch Stadtteilbudgets gefördert werden
Zum Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) über die Einbringung der Änderungsanträge zum Haushalt ergänzt Barbara Greven-Aschoff (Grüne): „Unser Antrag zur Sanierung der Ladenpassage im Emmertsgrund beläuft sich in Wirklichkeit auf 1,5 Millionen Euro.“ Die RNZ sprach davon, dass die Grüne Fraktion einen Zuschuss von 750.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen im Emmertsgrund beantragt habe. Hierzu gibt die Fraktionsvorsitzende der Grünen folgende Erläuterung: „Die erste Hälfte der 1,5 Millionen Euro soll für 2010 bereitgestellt werden. Die zweite Hälfte haben wir als Verpflichtungsermächtigung für 2011 beantragt. Ich gehe davon aus, dass die GGH 2009 Nutzer für die Läden suchen muss. Danach werden die erforderlichen Maßnahmen geplant. 2010 könnte dann saniert werden. Falls es schneller gehen sollte, wäre das natürlich gut. Die GGH könnte dann die Finanzierungsmittel vorstrecken.“
Auch die anderen Stadtteile sollen vom nächsten Doppelhaushalt stärker profitieren. Hierfür stellten die Grünen einen Antrag zur Einführung von so genannten Stadtteilbudgets. „Die Idee dahinter ist“, so Greven-Aschoff „den Stadtteilen Gelder zur Verfügung zu stellen, über die sie eigenständig entscheiden können. Dabei geht es uns um mehr als Stadtteilkultur.“ Die Grünen hatten für die Stadtteilbudgets zunächst jährlich 200.000 Euro beantragt. „Der Antrag ist für uns Ausdruck ernst genommener Subsidiarität. Oft wissen die Leute in den Stadtteilen besser, wo Geld eingesetzt werden muss.“