26.11.2008

Zum Haushalt

Der Haushaltsentwurf 2009/10 gibt ein positives Bild der derzeitigen Finanzlage wieder. Die gute Einnahmesituation der letzten Jahre erlaubt uns, Rücklagen zu bilden und Schulden abzubauen. Die gesamten Abschreibungen sind erfasst und werden 2009 erwirtschaftet.

Bereits 2010 gelingt das nicht mehr und das Großprojekt Neckarufertunnel wird ab 2013 alle Mittel binden, Schulden steigen auf 260 Mio. Unsicherheit besteht darin, wie sich die finanzielle Lage angesichts der Wirtschaftskrise ab 2010 entwickeln wird. Sträflich leichtsinnig wäre es, für den Tunnel 80 Mio. und mehr auszugeben. Wir dagegen setzen Schwerpunkte, die den BürgerInnen unmittelbar zugute kommen. So unterstützen wir Projekte, die Teilhabe und Integration fördern. Wir wollen Klimaschutzprogramme verbessern und Mittel für die Aufwertung der Emmertsgrundpassage einstellen.