17.07.2008

Bericht Mitgliederversammlung B90/Die Grünen

Die Mitgliederversammlung im Literaturcafé der Stadtbücherei befasste sich hauptsächlich mit der Beschlussfassung zur Gründung einer eigenen Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Nominierung einer Kandidatin für den Europawahlkampf 2009
Zur Gründung der Fraktion von B’90/Die Grünen wurde nach einer kurzen Debatte folgender Beschluss gefasst:

1.    Die Mitgliederversammlung nimmt mit Bedauern den Beschluss der GAL auf ihrer Jahreshauptversammlung zur Kenntnis, dass sie zur Kommunalwahl 2009 in Konkurrenz zu Bündnis 90/Die Grünen mit einer eigenen Liste antreten will.
 
2.    Auf dieser Grundlage kann in der verbleibenden Zeit bis zur nächsten Wahl keine vertrauensvolle Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Fraktion von GAL und Grünen mehr stattfinden. Der Beschluss von GAL und Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Jahr 2004 für eine gemeinsame Fraktion, die beiden Organisationen zugehörig und beiden gegenüber rechenschaftspflichtig ist, ist damit gegenstandslos.

3.    Drei Gemeinderäte haben sich nach der Beschlussfassung der GAL-Jahreshauptversammlung zu einer eigenständigen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (kurz: Grüne) im Gemeinderat zusammengeschlossen.  Die Mitgliederversammlung unterstützt diesen Schritt und spricht ihnen das Vertrauen aus. Ab sofort vertritt die grüne Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat. Die Mitgliederversammlung erwartet von allen Gemeinderäten, die Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen sind, sich dieser Fraktion anzuschließen, sich im kommenden Wahlkampf zur offenen Liste von B’90/Die Grünen zu bekennen und sich nicht an der Vorbereitung einer konkurrierenden Liste in Heidelberg zu beteiligen.

4.    Die Mitgliederversammlung fordert die übrigen Gemeinderäte der ehemaligen gemeinsamen Fraktion auf, ab sofort nicht mehr im Namen von Bündnis 90/Die Grünen aufzutreten und deshalb den Namen GAL-grüne Fraktion nicht mehr zu führen. B’90/Die Grünen treten mit einer offenen Liste bei der Kommunalwahl 2009 an und werben bei allen Heidelbergerinnen und Heidelbergern um Unterstützung für das grüne Projekt

5.    Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand, alles Nötige in die Wege zu leiten, damit der Prozess der Trennung der beiden Fraktionen sowie der Entflechtung der beiden Organisationen zügig und in gegenseitigem Respekt zum Abschluss gebracht wird.

Mit einem einstimmigen Votum nominierte die Mitgliederversammlung die 28jährige Heidelbergerin Franziska Brantner als Kandidatin für die Europawahl 2009. Franziska Brantner überzeugte die anwesenden Mitglieder mit der Vorstellung ihrer Ideen für ein ökologisches und soziales Europa. 

Außerdem wählte die Mitgliederversammlung die Delegierten für das erste Regionaltreffen der Metropolregion im September, die LDK im Oktober und die BDK im November.