04.02.2008
Bericht Mitgliederversammlung B90/Die Grünen
Die mit 68 stimmberechtigten Mitgliedern sehr gut besuchte Mitgliederversammlung im Literaturcafé der Stadtbücherei befasste sich hauptsächlich mit der Frage, wie die Grünen zur Kommunalwahl 2009 antreten sollen.
Nach einer intensiven und zumeist sehr fairen und sachlichen Debatte wurden folgende Beschlüsse gefasst:
(1) Grüne Kommunalpolitik 2009: Das letzte Wort haben die Mitglieder
Die Mitgliederversammlung mit 68 Stimmberechtigten beschloss bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen eine Mitgliederbefragung durchzuführen über die Frage, in welcher Konstellation Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg zur Kommunalwahl 2009 antreten wollen.
Auf der Grundlage der Beschlüsse der MV am 30.01.2008 wurde der Vorstand beauftragt, hierfür abstimmungsfähige Alternativen zu formulieren, die den Mitgliedern zur Entscheidung durch schriftliche Abstimmung vorgelegt werden sollen.
Über den Text sowie die Regeln zur Durchführung der Mitgliederbefragung entscheidet die nächste Mitgliederversammlung am 28.02.2008. Die Mitgliederbefragung soll bis zum 13.04.2008 laufen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird der Jahreshauptversammlung, die voraussichtlich in der 17. Kalenderwoche stattfindet, zur Abstimmung vorgelegt.
Es wird ein Sonderrundbrief "Mitgliederbefragung" erstellt, über dessen Umfang die Mitgliederversammlung am 28.02.2008 entscheidet. Redaktionsschluss ist der 09.03.2008, damit der Sonderrundbrief rechtzeitig bei den Mitgliedern ankommt (angestrebtes Datum 15.03.2008).
(2) Meinungsbild zur Frage des Antretens bei der Kommunalwahl 2009
Die Mitgliederversammlung empfahl mit übergroßer Mehrheit bei 11 Gegenstimmen, dass Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg zur Kommunalwahl 2009 antreten sollen. Die Mitgliedschaft soll auf einer grünen Mitgliederversammlung über die KandidatInnenliste entscheiden.
Außerdem wurde der Vorstand von der Mitgliederversammlung beauftragt, Gespräche mit dem Vorstand der GAL über die Möglichkeit zu führen, gemeinsam bei der Kommunalwahl 2009 anzutreten.
Folgende Voraussetzungen müssen für ein gemeinsames Antreten erfüllt sein:
a) Es gibt ein gemeinsames politisches Grundverständnis auf der Basis der Identifikation mit grünen Grundsatzpositionen und dem gemeinsamen Willen, die Politik in Heidelberg zu gestalten.
b) Es wird sichergestellt, dass in beiden Organisationen an Wahlen und entscheidenden Abstimmungen zur Listenaufstellung nur die ordentlichen Mitglieder teilnehmen, die im Sinne des Wahlgesetzes auch stimmberechtigt sind.
c) Die unterschiedlichen Größenverhältnisse beider Organisationen (also etwa 270:80) werden bei der KandidatInnenaufstellung beachtet. Es gibt eine Verständigung über den Namen der gemeinsamen Liste.
d) Es gibt ein Verfahren, wie im Konfliktfall und bei dringendem Entscheidungsbedarf zwischen den beiden Organisationen in angemessener Zeit eine Verständigung herbeigeführt wird.
Zuletzt empfahl die Mitgliederversammlung, dass Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg eigenständig und als offene Liste zur Kommunalwahl antreten sollen, sofern die Gespräch mit dem GAL-Vorstand zu keiner Übereinkunft führen.