07.11.2007

Ein Millionengrab

Ein Milliongrab ...wird die Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz hoffentlich nicht. Dennoch haben wir uns nach dem derzeitigen Stand der Finanzierung entschlossen, dieses Projekt nicht mehr zu unterstützen. Die ursprünglich vorgesehenen Kosten lagen bei 4,6 Mio. €. Auf dieser Grundlage hatten GAL-Grüne diesem Vorhaben zugestimmt, zumal mit dieser Maßnahme verbunden war, den Friedrich-Ebert-Platz und umliegende Plätze "autofrei" zu machen. Auch finanziell hätte sich die Tiefgarage gerechnet.

Durch Fehlplanungen eines privaten Büros wurde eine neue Kostenschätzung vorgenommen (Erhöhung 1,6 Mio. €). Mit Wut im Bauch hätten wir auch diese Erhöhung mitgetragen.

Nachdem wir nun erfahren haben, dass die 6,2 Mio. € bei weitem nicht reichen werden, haben wir die Notbremse gezogen. Wir beantragten, den Bau der Tiefgarage nicht weiter zu verfolgen. Leider wurde unser Antrag im HVV-Aufsichtsrat und im Gemeinderat (nicht öffentlich) mit jeweils großer Mehrheit abgelehnt.

Alle Stadträt/innen wissen, dass auch der neu genannte Betrag nicht reichen wird. Wir haben in den Sitzungen noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich bei der vorgelegten Finanzierung lediglich um eine "Nettokostenberechnung" handelt. Die vor allem in den letzten Monaten stark angestiegenen Baupreise wurden nur zum Teil berücksichtigt. Unabhängig davon könnte der Einspruch eines Anwohners das Projekt verzögern, was eine weitere Verteuerung mit sich bringen wird.

Weitere anstehende Veränderungen wie z.B. ein Lebensmittelmarkt auf dem Areal gegenüber des Hölderlin-Gymnasiums, der eigene Parkmöglichkeiten (womöglich unterirdisch?) zur Verfügung stellen muss, sind in der vorgelegten Wirtschaftlichkeitsberechnung gar nicht enthalten.

Letztendlich bestärkt mich die Veranstaltung zur Einkaufssituation (15.10.07) in der Einschätzung, dass wir in der Altstadt keine weiteren Tiefgaragen brauchen. Dort hat der Vorsitzende von Pro HD festgestellt: "Die Tiefgaragen in der Altstadt sind nur im Weihnachtsgeschäft ausgelastet".