06.10.2006

Rahmenplan Altstadt

Nachdem die RNZ in ihrer Ausgabe vom 28.9. berichtete, dass die GAL-Grüne Fraktion den Stadtteilrahmenplan „verhindern“ wollte, muss doch klargestellt werden, dass wir diesen lediglich vertagen wollten, und zwar nach die OB-Wahl.

Warum? Die Vorschläge aller drei (!) KandidatInnen der großen Fraktionen werden die Situation in der Altstadt massiv beeinflussen, je nachdem, in welche Richtung es geht. Zentrale Wahlkampfthemen drehen sich um die Altstadt: Einkaufszentrum, Neckarufer und Neubau der Straßenbahn.
Dass unser Vertagungsantrag im Ausschuss für so große Aufregung sorgte, wirft ein kleines Licht auf die Stimmungslage bei den anderen OB-Kandidaten, wir hielten die Vertagung jedenfalls unabhängig vom Wahlausgang für nötig.

Allzu oft werden die Rahmenpläne ausführlich behandelt, um dann in Schubladen zu verschwinden. Wir wollen diese aber ernster nehmen und tatsächlich als Rahmen für unsere Umsetzungen und Planungen nutzen. In der Altstadt wollen wir mit dem oder der neuen OB nach der Wahl schnell und grundlegend über die Entwicklung diskutieren, Beschlüsse fassen und an die Umsetzung gehen. Den nun beschlossenen Rahmenplan müssen wir dann eben wieder ändern.