20.06.2006

Vogt und kein Ende?

„Vogt als Vorstand der HSB abberufen“. Das ist keine zwei Jahre alte Schlagzeile, sondern die nächste Runde in einem gnadenlos verfahrenen Rechtstreit. Hier fehlt der Raum, die alten Debatten aufzurollen, aber von GAL-Grüner Seite wurde von Anfang an gefordert, sich über eine Trennung zu einigen anstatt Gerichte anzurufen. Wir konnten das Vorgehen gegen Herrn Vogt nicht stützen, sehen aber auch große Fragezeichen bzgl. seiner Arbeit. Immerhin fehlen der HSB über 3 Mio € Landesgelder, weil Baumassnahmen zu früh begonnen wurden.

Nun also eine neue Abberufung, gegen die Vogt wieder klagen wird. Die (nicht-öffentlichen) Gründe für die Abberufung klingen für sich genommen überzeugend. Wenn man sich aber an die bestehenden Urteile erinnert, dann hat man vieles bereits gehört. Was viel aussagt über Vogt’s Chancen vor Gericht…

Wie geht man politisch mit einem solchen Streit um, der sich zudem wohl noch in viel früheren Zeiten festgefahren hat. Mehrheiten für unsere Positionen gab es selten, Hintergründe können wir oft nur erahnen, Rechtsmeinungen zwar überprüfen lassen, aber letztlich nicht wirklich beurteilen.

Politisch bewertet haben wir die zurückliegenden Vorgänge abschließend und einstimmig im Akteneinsichtsausschuss. Ich konnte an der HSB-Aufsichtsratssitzung, die nach Pfingsten Vogt wieder abberief, zum Glück nicht teilnehmen. Ansonsten bleibt einem bei solchen Konstellationen doch nur noch, sich einer Entscheidung zu entziehen, sich zu enthalten. Das ist ja eigentlich nicht der Zweck unserer Mandate, aber ich will mich nicht mehr in Entscheidungen zwängen lassen, bei welchen ich keine Chance habe, die Hintergründe auch nur zu kennen.

So bleibt in Sachen Vogt nur die Hoffnung, dass ein/e Nachfolger/in der Oberbürgermeisterin mit Vogt eine Einigung erzielt und dann auch die überfällige personelle und strukturelle Reorganisation der städtischen Gesellschaften angeht.