13.12.2006

Das Ende einer Ära

Die Bilanz von Beate Webers Amtszeit weist viele positive Ergebnisse auf, die sie oft unterstützt von dem Gemeinderat, erreicht hat: mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe, seien es Stadtteilrahmenplänen, Verkehrsforum. Die Bezirksbeiräte wurden aufgewertet. Bürgerämter eingeführt sowie Bürgerbeauftragter und vieles anderes mehr. Im Sozialbereich erfolgte der Ausbau der Kinderbetreuung und der Angebote für Jugendliche. Die Schulsozialarbeit wurde eingeführt. Seniorenzentren entstanden in fast allen Stadtteilen. Die Lebensqualität zu verbessern, ist zu einem guten Teil erreicht worden. Die Gleichstellung von Frauen in der Verwaltung wurde angepackt. Man könnte noch vieles andere aus diesem Bereich aufzählen. Die Verwaltung selbst wurde - nicht zuletzt auf Druck des Gemeinderates, der sich gezwungen sah, die steigenden Personalkosten einzudämmen – reformiert und innovativ umgestaltet. Im Kulturbereich hat sich Frau Weber verdient gemacht, indem sie z.B. den Karlstorbahnhof unterstützt und gegen viel Widerstand mit durchsetzen half.

Weniger überzeugend fällt die Bilanz aus, wenn wir an die Verkehrs- und Umweltpolitik denken. Aus unser Sicht ist in der Umweltpolitik viel angestoßen, aber zu wenig umgesetzt worden: von den großen ÖPNV-Projekten ist außer dem Lückenschluss der Trasse in der Berlinerstraße und der Straba Kirchheim nichts umgesetzt worden.

In der Energiepolitik hätten wir mehr Experimentierfreude und schnellere Umsetzungsschritte erwartet. Freilich muss man zugestehen, dass die OB oft nicht allein handeln konnte, sondern den Gemeinderat gewinnen musste. Das Verhältnis zu ihm war nicht immer einfach, knappe und wechselnde Mehrheiten bewirkten häufig eine Blockade. In der Führung der städtischen Gesellschaften agierte die OB nicht immer glücklich.

Wir danken ihr für die im Ganzen faire Zusammenarbeit und wünschen ihr das Beste für die Zukunft. Gespannt darf mein sein, wie Herr Würzner sein Amt führen wird. Auch ihm alles Gute für den Einstieg.