21.09.2005

Deutschland wählt Merkel ab!

Damit hatte nun wirklich niemand gerechnet. Damit Merkel es nicht wird, wählten eingefleischte CDU’ler FDP, die somit ohne eigenes Zutun zum Wahlsieger wurde. Macht aber nichts, denn der kluge Wähler lässt Westerwelle in der Opposition. Auch die zweite Leichtmatrosin wird sich nicht auf die Regierungsbank setzen. Denn die Berliner Runde am Sonntag war nicht Satire, sie war real. Mit einem Machtinstinkt zwischen Genie und Wahnsinn hat Schröder eine Dynamik gegen Merkel erzeugt, an der sie nicht mehr vorbeikommen wird. Eine Kanzlerin Merkel wird es nicht geben.

Mich erfreut dieser Wahlausgang aus zwei Gründen. Ich fände es unerträglich, wenn schwarz-gelb die Früchte rot-grüner Reformen hätte ernten dürfen. Denn diese reifen bereits. Ebenso schlimm wäre es, wenn schwarz-gelb das größte Umverteilungsprogramm von unten nach oben angepackt hätte, das Deutschland je gesehen hat. Die Reformen sollen zwar weitergehen, aber es darf nicht alles anders werden. Und vom Schlechtreden wird auch nichts besser. Das haben die klugen WählerInnen erkannt.

Die nächsten Tage werden so manche Überraschung bringen. Alternativen zur großen Koalition sind dabei nicht erkennbar. Weniger als 70% für CDU und SPD - so groß ist das ja aber auch nicht mehr. Es wird also eine Koalition der großen Wahlverlierer. Neu bei dieser Wahl war, dass die kleinen Parteien massiv gestärkt wurden.

Wir haben unser gutes Ergebnis von 2002 fast gehalten, obwohl man uns nicht mehr in der Regierung erwarten konnte. Das Ergebnis ist daher ein klares Signal dafür, dass Ökologie nicht Pause hat und dass grüne Strategien weg vom Öl weiter gefragt sind. Deutschland bleibt erneuerbar, auch mit Grünen in der Opposition. Zur Durchsetzung inhaltlicher Konzepte und als Impulsgeber ist die Regierungsbeteiligung nicht alleine entscheidend. Man kommt an unseren Fragen und an unseren Antworten so oder so nicht mehr vorbei. Das sieht man schließlich täglich an jeder Tankstelle und bei jeder Katastrophenmeldung. Nach der Zuspitzung zwischen Schröder und Merkel und sinkenden Umfragewerten sind mehr als 8% daher erleichternd gut. Das drittbeste Ergebnis im Bund, welches wir jemals hatten.