28.01.2005

Zum Austritt von Irmtraud Spinnler

Wir bedauern den Rücktritt von Irmtraud Spinnler aus unserer Fraktion, für den es keine Vorwarnung gab. Sie hat lange erfolgreich im Gemeinderat gewirkt und hatte dabei immer unser Vertrauen. Nach langjähriger Zusammenarbeit, in welcher wir gemeinsam wichtige politische Ziele erreichen konnten – erinnert sei hierbei an den Bau der Straßenbahn nach Kirchheim – verstehen wir diesen Schritt nicht.

Die Behauptung, die Fraktion sei ihr in der Sache Vogt in den Rücken gefallen, entbehrt jeder Grundlage. Es gab keine „Wende“ der Fraktion. Vielmehr hat Frau Spinnler nicht verstanden, dass es bei der Kritik der Fraktion anlässlich der fristlosen Kündigung nicht in erster Linie um die Person ging, sondern um Transparenz und Aufklärung über das Zustandekommen der Kündigung. Die Gerichtsentscheidungen vom Dezember haben unsere Bedenken bestätigt. Nicht nachvollziehbar ist für uns deshalb, dass Frau Spinnler sich unserem Wunsch, die Vorgänge in der HSB und HVV durch einen Akteneinsichtsausschuss aufzuklären, verweigerte

Verwundert sind wir über den Stil von Irmtraud Spinnler, die uns keine Gelegenheit zu einer Aussprache gab. Die Differenzen in den letzten Wochen über die Aufklärung der Hintergründe der Sache Vogt können diesen Stil nicht begründen.

Ihr konsequentes Eintreten für grüne Positionen lässt es unverständlich erscheinen, dass sie sich nicht ihren Wählerinnen und Wählern verpflichtet fühlt und ihr Mandat zurückgibt.

Die gute Zusammenarbeit zwischen der Gemeinderatsfraktion und den Vorständen von GAL und Grünen sowie unseren Mandatsträgern ist für uns eine Selbstverständlichkeit und hat zum Wahlerfolg unserer Liste beigetragen.

Für Mehrheiten im Gemeinderat mussten wir auch bisher mit guten Argumenten kämpfen und haben Gespräche mit allen Kolleginnen und Kollegen gesucht. Dies werden wir auch weiterhin tun.